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OGH: Rechtsmissbrauch bei Änderung der Stiftungs-(zusatz-)urkunde! - Eine ergänzende Notiz zu 6 Ob 122/16h OGH: Rechtsmissbrauch bei Änderung der Stiftungs-(zusatz-)urkunde! - Eine ergänzende Notiz zu 6 Ob 122/16h OGH: Rechtsmissbrauch bei Änderung der Stiftungs-(zusatz-)urkunde! - Eine ergänzende Notiz zu 6 Ob 122/16h

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 3, März 2018, Band 32

Kraus, Sixtus-​Ferdinand

OGH: Rechtsmissbrauch bei Änderung der Stiftungs-(zusatz-)urkunde! - Eine ergänzende Notiz zu 6 Ob 122/16h

eJournal-Artikel

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Seit mehreren Jahren trägt eine österreichische Industriellenfamilie unter wechselnder medialer Aufmerksamkeit zahlreiche Gerichtsverfahren untereinander aus. Dadurch liefert sie der Rechtswissenschaft eine durchaus willkommene Quelle spannender juristischer Kontroversen. Das Gesamtbild aus diversen Prozessschauplätzen mit verschiedenen Sachmaterien ist seit der OGH-Entscheidung 6 Ob 122/16h um ein finales Puzzlestück zum Stiftungsrecht reicher.

  • Kraus, Sixtus-Ferdinand
  • Rechtsmissbrauch
  • § 1003 ABGB
  • § 15 UGB
  • § 1019 ABGB
  • Änderung der Stiftungs-(zusatz-)urkunde
  • § 33 PSG
  • Vertrauensschutz
  • venire contra factum proprium
  • widersprüchliches Verhalten
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • Rechtsscheinhaftung
  • WBL 2018, 121
  • Vertrauensgedanke
  • § 3 PSG
  • § 1295 Abs 2 ABGB
  • Treuepflicht des Stifters

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