OGH: Rechtsmissbrauch bei Änderung der Stiftungs-(zusatz-)urkunde! - Eine ergänzende Notiz zu 6 Ob 122/16h
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- WBLBand 32
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 7692 Wörter, Seiten 121-131
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Seit mehreren Jahren trägt eine österreichische Industriellenfamilie unter wechselnder medialer Aufmerksamkeit zahlreiche Gerichtsverfahren untereinander aus. Dadurch liefert sie der Rechtswissenschaft eine durchaus willkommene Quelle spannender juristischer Kontroversen. Das Gesamtbild aus diversen Prozessschauplätzen mit verschiedenen Sachmaterien ist seit der OGH-Entscheidung 6 Ob 122/16h um ein finales Puzzlestück zum Stiftungsrecht reicher.
- Kraus, Sixtus-Ferdinand
- Rechtsmissbrauch
- § 1003 ABGB
- § 15 UGB
- § 1019 ABGB
- Änderung der Stiftungs-(zusatz-)urkunde
- § 33 PSG
- Vertrauensschutz
- venire contra factum proprium
- widersprüchliches Verhalten
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- Rechtsscheinhaftung
- WBL 2018, 121
- Vertrauensgedanke
- § 3 PSG
- § 1295 Abs 2 ABGB
- Treuepflicht des Stifters
