Zur Verfassungskonformität von Preisparitätsklauseln

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 3, März 2018, Band 32

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 32
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 2076 Wörter, Seiten 176-179
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl201803017601

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Die Prognose, ob eine gesetzgeberische Maßnahme geeignet ist, das angestrebte Ziel zu erreichen, obliegt primär dem Gesetzgeber selbst. Der VfGH kann dem Gesetzgeber nur dann entgegentreten, wenn die Eignung von vornherein auszuschließen ist.
- WBl-Slg 2018/53
- Art 6 StGG
- Art 2 StGG
- Art 1 1. ZPEMRK
- Art 7 Abs 1 B-VG
- Art 5 StGG
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- VfGH, 29.09.2017, G 44/2017 ua

Die Prognose, ob eine gesetzgeberische Maßnahme geeignet ist, das angestrebte Ziel zu erreichen, obliegt primär dem Gesetzgeber selbst. Der VfGH kann dem Gesetzgeber nur dann entgegentreten, wenn die Eignung von vornherein auszuschließen ist.

WBl-Slg 2018/53
Art 6 StGG
Art 2 StGG
Art 1 1. ZPEMRK
Art 7 Abs 1 B-VG
Art 5 StGG
Allgemeines Wirtschaftsrecht
VfGH, 29.09.2017, G 44/2017 ua

Zur Verfassungskonformität von Preisparitätsklauseln

OGH: Rechtsmissbrauch bei Änderung der Stiftungs-(zusatz-)urkunde! - Eine ergänzende Notiz zu 6 Ob 122/16h

Die vertikale Preisbindung als kartellrechtliche Kernbeschränkung und das Spürbarkeitskriterium - Eine Analyse dieses Spannungsfeldes im Lichte des BGH Urteils „Almased“ vom 17.10.2017

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Wettbewerbsrecht: Zu einem Kartell auf dem Arzneimittelmarkt

Vergaberecht: Zum Ausschluss eines Unternehmens von der Teilnahme am Vergabeverfahren wegen nicht rechtskräftiger Verurteilung eines Verwaltungsratsmitglieds

Geldwäsche: Zum Anwendungsbereich der GeldwäscheRL

Urheberrecht: Zur Erbringung einer Dienstleistung der Bildaufzeichnung in der ‚Cloud‘ (Cloud-Computing) betreffend Kopien von urheberrechtlich geschützten Werken ohne Zustimmung des betreffenden Urhebers

Arbeitsrecht: Wanderarbeitnehmer, auf betrügerische Weise erlangte oder geltend gemachte Bescheinigung der Erfüllung der Voraussetzungen der Entsendung

Verfahrensrecht: Zum Begriff des „Verbrauchers“; zur Gerichtszuständigkeit bei Sammelklagen (Österreich; Schrems/Facebook)

Art 107/1 AEUV:

Art 8/2+5, ferner 3/6, 8 und 11 der VO (EU) Nr 994/2010 des EP und des Rates vom 20. Oktober 2010 über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Erdgasversorgung und zur Aufhebung der RL 2004/67/EG des Rates:

Verletzung der ärztlichen Verschwiegenheitspflicht - Entlassungsgrund

Keine Beendigung der Tätigkeitsdauer eines Betriebsrates durch gerichtlichen Vergleich

Einsichtsrecht des Betriebsrates

Zur Schadenersatzpflicht des Abschlussprüfers bei mehreren geschädigten Anlegern

Einheitliche Streitpartei

Wettbewerbswidrige Überschreitung der gesetzlich zulässigen Höchstdauer der Kurzberichterstattung nach dem Fernseh-ExklusivrechteG

Zur Dienstnehmereigenschaft des Vorstandsmitglieds einer AG

Verjährung von Schadenersatzansprüchen und Mitverschulden des Anlegers bei mehreren Beratungsfehlern - OGH bestätigt Trennungstheorie

Zur Unionsrechtskonformität des Glücksspielrechts

Zur Verwechslungsgefahr zweier Wort-Bild-Marken

Zur Verfassungskonformität von Preisparitätsklauseln

Erlöschen der Betriebsanlagengenehmigung und Nachbarrechte

Betriebsschließung und Rechtsschutz

Kundenservice

Zur Verfassungskonformität von Preisparitätsklauseln

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