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Unzureichende Fahrzeugbeleuchtung bei Schneefall Unzureichende Fahrzeugbeleuchtung bei Schneefall Unzureichende Fahrzeugbeleuchtung bei Schneefall

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 2, April 2019, Band 6

Unzureichende Fahrzeugbeleuchtung bei Schneefall

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Das Verwenden einer Automatik, selbst unter der Voraussetzung, dass diese zur Tatzeit einwandfrei funktioniert hat, kann den Beschwerdeführer nicht davon entbinden, selbst zu beurteilen, ob die Scheinwerfer einzuschalten sind oder nicht, bzw deren Funktionsfähigkeit zu überprüfen.

  • ZVG-Slg 2019/34
  • VwG Wien, 17.09.2018, VGW-031/072/8800/2018
  • § 134 Abs 1 KFG
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • § 99 Abs 1 KFG

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