Verfolgung bei Apostasie

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 2, April 2019, Band 6

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 6
Inhalt:: Judikatur - Materienrecht
Umfang:: 1127 Wörter, Seiten 179-181
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg201902017901

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Die Verfolgung aus Gründen der Religion ist nach Art 1 Abschnitt A Z 2 GFK geschützt, wobei der Begriff der Religion auch atheistische Glaubensüberzeugungen umfasst. Die Tatsache, dass einem Asylwerber im Herkunftsstaat etwa aufgrund eines Gesetzes über Apostasie eine Todes- oder Freiheitsstrafe droht, kann für sich genommen eine „Verfolgung“ iSv Art 9 Abs 1 der StatusRL darstellen, sofern eine solche Strafe in dem Herkunftsland, das eine solche Regelung erlassen hat, tatsächlich verhängt wird.
- VwGH, 13.12.2018, Ra 2018/18/0395
- RL 2011/95/EU Art 9
- Verwaltungsverfahrensrecht
- Art 1 GFK
- ZVG-Slg 2019/36

Die Verfolgung aus Gründen der Religion ist nach Art 1 Abschnitt A Z 2 GFK geschützt, wobei der Begriff der Religion auch atheistische Glaubensüberzeugungen umfasst. Die Tatsache, dass einem Asylwerber im Herkunftsstaat etwa aufgrund eines Gesetzes über Apostasie eine Todes- oder Freiheitsstrafe droht, kann für sich genommen eine „Verfolgung“ iSv Art 9 Abs 1 der StatusRL darstellen, sofern eine solche Strafe in dem Herkunftsland, das eine solche Regelung erlassen hat, tatsächlich verhängt wird.

VwGH, 13.12.2018, Ra 2018/18/0395
RL 2011/95/EU Art 9
Verwaltungsverfahrensrecht
Art 1 GFK
ZVG-Slg 2019/36

Verfolgung bei Apostasie

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