Zum Tatort, wenn für die Einhaltung des Rauchverbotes (in einem Raum oder einer Einrichtung) nicht Sorge getragen wird

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 3, Juli 2021, Band 8

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 8
Inhalt:: Materienrecht
Umfang:: 804 Wörter, Seiten 270-271
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202103027001

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Zum Tatort, wenn für die Einhaltung des Rauchverbotes (in einem Raum oder einer Einrichtung) nicht Sorge getragen wird in den Warenkorb legen

Tatort einer Verwaltungsübertretung nach § 14 Abs 4 iVm § 12 Abs 1 Z 4 und § 13c Abs 2 Z 1 TNRSG ist der betreffende Gastronomiebetrieb (nicht der Unternehmenssitz).
- § 27 Abs 1 VStG
- § 14 Abs 4 TNRSG
- § 12 Abs 1 Z 4 TNRSG
- ZVG-Slg 2021/53
- § 13c Abs 2 Z 1 TNRSG
- LVwG Vlbg, 01.02.2021, LVwG-1-198/2020-R20
- Verwaltungsverfahrensrecht

Tatort einer Verwaltungsübertretung nach § 14 Abs 4 iVm § 12 Abs 1 Z 4 und § 13c Abs 2 Z 1 TNRSG ist der betreffende Gastronomiebetrieb (nicht der Unternehmenssitz).

§ 27 Abs 1 VStG
§ 14 Abs 4 TNRSG
§ 12 Abs 1 Z 4 TNRSG
ZVG-Slg 2021/53
§ 13c Abs 2 Z 1 TNRSG
LVwG Vlbg, 01.02.2021, LVwG-1-198/2020-R20
Verwaltungsverfahrensrecht

Zum Tatort, wenn für die Einhaltung des Rauchverbotes (in einem Raum oder einer Einrichtung) nicht Sorge getragen wird

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis

Neuerungen beim COVID-19-Veranstaltungsbegriff

Bemerkenswertes zum Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Burgenland betreffend die Einsetzung des Untersuchungsausschusses des Burgenländischen Landtags zur Commerzialbank Mattersburg (2. Teil)

Ausgewählte höchstgerichtliche Rechtsprechung zum NAG im Jahr 2020

Judikatur

Stattgabe des Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei teilweise unterlassener und teilweise falscher Spruchpunktübersetzung

Rechtsschutzbedürfnis als Prozessvoraussetzung

Übersetzung der Aufforderung zur Rechtfertigung keine Voraussetzung für Unterbrechung der Verfolgungsverjährung

Einstellung des Strafverfahrens durch die StA – keine Sperrwirkung

Gerechtfertigte Verwaltungsübertretung bei einer Versammlung

Zur Kundmachung von Beschlüssen des VwGH nach § 38a VwGG

Keine Überprüfung der Geschäftsverteilung des BVwG durch den VwGH

Hemmung, nicht Unterbrechung, der Revisionsfrist durch das COVID-19-VwBG

Die „Besetzung“ des Festsaals der TU Wien im Dezember 2019 war eine Versammlung

Kein Verstoß gegen das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz durch das öffentliche Tragen einer Maske, wenn damit das Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit ausgeübt wird

Das Abschneiden sämtlicher Hanfpflanzen in einer im Rahmen einer Durchsuchung entdeckten Plantage verletzt das Recht auf Eigentum an den wirtschaftlich verwertbaren CBD-Hanfpflanzen

Qualifikation eines Schadenersatzanspruchs nach § 12 Abs 7 GlBG als Kündigungsentschädigung iSd § 16 Abs 1 lit k AlVG

Zum Umfang des Anspruchs auf Vergütung betreffend die Absonderung einer Dienstnehmerin bzw eines Dienstnehmers

Erklärung gegenüber dem einschreitenden Organ vor Ort über die Umstände, warum aus gesundheitlichen Gründen nicht das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zugemutet werden könne, als geeigneter Nachweis über die Ausnahme vom Verbot...

Juristische Personen nicht aufgrund des § 32 Abs 1 Z 7 EpiG anspruchsberechtigt

Verstoß gegen Maskenpflicht bei Fahrgemeinschaften nach der COVID-19-Maßnahmenverordnung nicht strafbar

Keine Vergütung des Verdienstentgangs nach § 32 EpiG für Betretungsverbote nach Verordnungen auf Grund des COVID-19-MG

Zum Tatort, wenn für die Einhaltung des Rauchverbotes (in einem Raum oder einer Einrichtung) nicht Sorge getragen wird

Auskunft hinsichtlich Stimmverhalten der Landesregierung

Kundenservice

Zum Tatort, wenn für die Einhaltung des Rauchverbotes (in einem Raum oder einer Einrichtung) nicht Sorge getragen wird

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis

Neuerungen beim COVID-19-Veranstaltungsbegriff

Bemerkenswertes zum Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichts Burgenland betreffend die Einsetzung des Untersuchungsausschusses des Burgenländischen Landtags zur Commerzialbank Mattersburg (2. Teil)

Ausgewählte höchstgerichtliche Rechtsprechung zum NAG im Jahr 2020

Judikatur

Stattgabe des Antrags auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand bei teilweise unterlassener und teilweise falscher Spruchpunktübersetzung

Rechtsschutzbedürfnis als Prozessvoraussetzung

Übersetzung der Aufforderung zur Rechtfertigung keine Voraussetzung für Unterbrechung der Verfolgungsverjährung

Einstellung des Strafverfahrens durch die StA – keine Sperrwirkung

Gerechtfertigte Verwaltungsübertretung bei einer Versammlung

Zur Kundmachung von Beschlüssen des VwGH nach § 38a VwGG

Keine Überprüfung der Geschäftsverteilung des BVwG durch den VwGH

Hemmung, nicht Unterbrechung, der Revisionsfrist durch das COVID-19-VwBG

Die „Besetzung“ des Festsaals der TU Wien im Dezember 2019 war eine Versammlung

Kein Verstoß gegen das Anti-Gesichtsverhüllungsgesetz durch das öffentliche Tragen einer Maske, wenn damit das Recht auf Meinungsäußerungsfreiheit ausgeübt wird

Das Abschneiden sämtlicher Hanfpflanzen in einer im Rahmen einer Durchsuchung entdeckten Plantage verletzt das Recht auf Eigentum an den wirtschaftlich verwertbaren CBD-Hanfpflanzen

Qualifikation eines Schadenersatzanspruchs nach § 12 Abs 7 GlBG als Kündigungsentschädigung iSd § 16 Abs 1 lit k AlVG

Zum Umfang des Anspruchs auf Vergütung betreffend die Absonderung einer Dienstnehmerin bzw eines Dienstnehmers

Erklärung gegenüber dem einschreitenden Organ vor Ort über die Umstände, warum aus gesundheitlichen Gründen nicht das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes zugemutet werden könne, als geeigneter Nachweis über die Ausnahme vom Verbot...

Juristische Personen nicht aufgrund des § 32 Abs 1 Z 7 EpiG anspruchsberechtigt

Verstoß gegen Maskenpflicht bei Fahrgemeinschaften nach der COVID-19-Maßnahmenverordnung nicht strafbar

Keine Vergütung des Verdienstentgangs nach § 32 EpiG für Betretungsverbote nach Verordnungen auf Grund des COVID-19-MG

Zum Tatort, wenn für die Einhaltung des Rauchverbotes (in einem Raum oder einer Einrichtung) nicht Sorge getragen wird

Auskunft hinsichtlich Stimmverhalten der Landesregierung