Zur Startseite wechseln
Wunschliste
Mein Konto
Warenkorb
Zeige alle Kategorien
Produktart: article
Zurück

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Zur Löschung einer Marke wegen Nichtbenutzung Zur Löschung einer Marke wegen Nichtbenutzung Zur Löschung einer Marke wegen Nichtbenutzung

wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 1, Januar 2023, Band 37

Zur Löschung einer Marke wegen Nichtbenutzung

eJournal-Artikel

30,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Der markenrechtliche Benutzungszwang hat den Zweck, Zeichen, die vom Markeninhaber tatsächlich nicht benutzt werden, für andere Interessenten wieder freizubekommen. Dem liegt die Zielsetzung zugrunde, die Zahl der eingetragenen Marken zu begrenzen, um dadurch die Anzahl verwechslungsfähiger Zeichen und so die Zahl wirtschaftlich nicht gerechtfertigter Markenkonflikte zu reduzieren. Deshalb sind Marken nach jüngerer Rsp für die unbenutzten Waren und Dienstleistungen für verfallen zu erklären, wenn sie nur für einen Teil der registrierten Waren und Dienstleistungen benutzt wurden.

  • § 33a MSchG
  • OGH, 23.09.2022, 4 Ob 186/21p
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • WBl-Slg 2023/19
  • OLG Wien als BerufungsG, 07.07.2021, GZ 33 R 11/21m-3, „GALLUP“

Weitere Artikel aus diesem Heft

Kein Gutglaubenserwerb von GmbH-Geschäftsanteilen?
WBL
Kein Gutglaubenserwerb von GmbH-Geschäftsanteilen?
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Die Aufklärung des Bürgen
WBL
Die Aufklärung des Bürgen
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Wettbewerbsrecht: Ersatz des durch eine nach Art 101 Abs 1 AEUV verbotene Verhaltensweise verursachten Schadens – Absprachen über Preise und Bruttolistenpreiserhöhungen für Lastkraftwagen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)
WBL
Wettbewerbsrecht: Ersatz des durch eine nach Art 101 Abs 1 AEUV verbotene Verhaltensweise verursachten Schadens – Absprachen über Preise und Bruttolistenpreiserhöhungen für Lastkraftwagen im Europäischen Wirtschaftsraum (EWR)
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Wettbewerbsrecht: Art 101 AEUV – Von der nationalen Wettbewerbsbehörde verhängte Sanktion – Festsetzung der Höhe der Geldbuße – Berücksichtigung des in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesenen Umsatzes
WBL
Wettbewerbsrecht: Art 101 AEUV – Von der nationalen Wettbewerbsbehörde verhängte Sanktion – Festsetzung der Höhe der Geldbuße – Berücksichtigung des in der Gewinn- und Verlustrechnung ausgewiesenen Umsatzes
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Markenrecht: Freier Warenverkehr – Erschöpfung des Rechts aus der Marke – Parallelimport von Arzneimitteln
WBL
Markenrecht: Freier Warenverkehr – Erschöpfung des Rechts aus der Marke – Parallelimport von Arzneimitteln
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Unternehmensrecht: Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr – Entschädigung für Beitreibungskosten, die dem Gläubiger im Fall eines Zahlungsverzugs des Schuldners entstanden sind – Pauschaler Mindestbetrag von 40 Euro
WBL
Unternehmensrecht: Bekämpfung von Zahlungsverzug im Geschäftsverkehr – Entschädigung für Beitreibungskosten, die dem Gläubiger im Fall eines Zahlungsverzugs des Schuldners entstanden sind – Pauschaler Mindestbetrag von 40 Euro
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung – Bewertung der Risiken durch die Verpflichteten – Risikoermittlung durch die MS und die Verpflichteten – Sorgfaltspflichten g...
WBL
Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung – Bewertung der Risiken durch die Verpflichteten – Risikoermittlung durch die MS und die Verpflichteten – Sorgfaltspflichten g...
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Verbraucherschutz: Fluggastrechte-VO – Begriff „direkter Anschlussflug“ – Ausgleichsleistungen für Fluggäste bei großer Verspätung von Flügen
WBL
Verbraucherschutz: Fluggastrechte-VO – Begriff „direkter Anschlussflug“ – Ausgleichsleistungen für Fluggäste bei großer Verspätung von Flügen
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Verbraucherschutz: Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen – Unberechtigter Rücktritt des Verbrauchers vom Vertrag – Für missbräuchlich erklärte Klausel, mit der der Anspruch des Gewerbetreibenden auf Ersatz des Schade...
WBL
Verbraucherschutz: Missbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen – Unberechtigter Rücktritt des Verbrauchers vom Vertrag – Für missbräuchlich erklärte Klausel, mit der der Anspruch des Gewerbetreibenden auf Ersatz des Schade...
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Verdienstentgang – Schadensminderungspflicht – Beweislast
WBL
Verdienstentgang – Schadensminderungspflicht – Beweislast
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Arbeitnehmerähnliche Personen
WBL
Arbeitnehmerähnliche Personen
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Betriebsbedingte Kündigung
WBL
Betriebsbedingte Kündigung
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Konkurrenzverbot trotz fehlender gewerberechtlicher Bewilligungen
WBL
Konkurrenzverbot trotz fehlender gewerberechtlicher Bewilligungen
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Kündigungsschutz bei Väterkarenz
WBL
Kündigungsschutz bei Väterkarenz
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Korrigendum
WBL
Korrigendum
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Unwirksamkeit der GmbH-Anteilsübertragung; Mantelakt; Verletzung der Belehrungspflicht
WBL
Unwirksamkeit der GmbH-Anteilsübertragung; Mantelakt; Verletzung der Belehrungspflicht
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Verbot der Einlagenrückgewähr; kein Rückerstattungsanspruch ohne zurechenbare Leistung
WBL
Verbot der Einlagenrückgewähr; kein Rückerstattungsanspruch ohne zurechenbare Leistung
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Abberufung eines Genossenschaftsrevisors/Abschlussprüfers; wichtiger Grund
WBL
Abberufung eines Genossenschaftsrevisors/Abschlussprüfers; wichtiger Grund
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

EV Verbot der Übertragung/Belastung von Geschäftsanteilen, der Ausübung des Kündigungsrechtes, der Ausübung von Gesellschafterrechten, sowie der Auflösung der Gesellschaft
WBL
EV Verbot der Übertragung/Belastung von Geschäftsanteilen, der Ausübung des Kündigungsrechtes, der Ausübung von Gesellschafterrechten, sowie der Auflösung der Gesellschaft
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Rücktritt Stiftungsvorstand gegenüber Firmenbuchgericht; Abwesenheit bzw unbekannter Aufenthalt der für die Bestellung zuständigen Stelle
WBL
Rücktritt Stiftungsvorstand gegenüber Firmenbuchgericht; Abwesenheit bzw unbekannter Aufenthalt der für die Bestellung zuständigen Stelle
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Zur Löschung einer Marke wegen Nichtbenutzung
WBL
Zur Löschung einer Marke wegen Nichtbenutzung
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Wechselstreitigkeiten; Ferialsachen
WBL
Wechselstreitigkeiten; Ferialsachen
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Sukzessive Kompetenz und Zuständigkeit des VwG
WBL
Sukzessive Kompetenz und Zuständigkeit des VwG
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Berechtigung zum Widerruf einer Sektorenauftraggeberin
WBL
Berechtigung zum Widerruf einer Sektorenauftraggeberin
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Entscheidungspflicht in Verwaltungsstrafsachen
WBL
Entscheidungspflicht in Verwaltungsstrafsachen
Band 37, Ausgabe 1, Januar 2023
eJournal-Artikel

30,00 €

Created by potrace 1.16, written by Peter Selinger 2001-2019
Kundenservice

So erreichen Sie uns persönlich:

+43-1-610 77-555
kundenservice@verlagoesterreich.at
Kontaktformular
Wir lieben Cookies

Vor allem, weil wir Ihnen damit ein optimales Einkaufserlebnis bieten können. Wir verwenden Cookies und Pixel von Drittanbietern, um unsere Services zu verbessern, relevante Werbung anzuzeigen und Nutzungsstatistiken zu erhalten. So helfen Cookies uns dabei immer besser zu werden.

Cookies ablehnen
Datenschutz