Audiovisuelle Öffentlichkeit verwaltungsgerichtlicher Verhandlungen?

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 5, November 2021, Band 8

Wimmer, Andreas

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 8
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 4256 Wörter, Seiten 347-353
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202105034701

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Im vorliegenden Beitrag wird der in Art 6 Abs 1 EMRK und Art 47 Abs 2 GRC festgeschriebene Öffentlichkeitsgrundsatz in Bezug auf die audiovisuelle Durchführung verwaltungsgerichtlicher Verhandlungen erörtert, unter besonderer Berücksichtigung des medienrechtlichen Aufnahme- und Übertragungsverbots nach § 22 MedienG.
- Wimmer, Andreas
- medienrechtliches Übertragungsverbot
- § 301 StGB
- Art 6 Abs 1 EMRK
- § 22 MedienG
- faires Verfahren
- § 24 VwGVG
- ZVG 2021, 347
- § 3 COVID-19-VwBG
- Art 47 Abs 2 GRC
- verbotene Veröffentlichung
- medienrechtliches Aufnahmeverbot
- Medienrecht
- § 25 VwGVG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- audiovisuelle Gerichtsverhandlung
- § 44 VwGVG
- Öffentlichkeitsgrundsatz
- audiovisuelle Öffentlichkeit
- Videokonferenz

Im vorliegenden Beitrag wird der in Art 6 Abs 1 EMRK und Art 47 Abs 2 GRC festgeschriebene Öffentlichkeitsgrundsatz in Bezug auf die audiovisuelle Durchführung verwaltungsgerichtlicher Verhandlungen erörtert, unter besonderer Berücksichtigung des medienrechtlichen Aufnahme- und Übertragungsverbots nach § 22 MedienG.

Wimmer, Andreas

medienrechtliches Übertragungsverbot
§ 301 StGB
Art 6 Abs 1 EMRK
§ 22 MedienG
faires Verfahren
§ 24 VwGVG
ZVG 2021, 347
§ 3 COVID-19-VwBG
Art 47 Abs 2 GRC
verbotene Veröffentlichung
medienrechtliches Aufnahmeverbot
Medienrecht
§ 25 VwGVG
Verwaltungsverfahrensrecht
audiovisuelle Gerichtsverhandlung
§ 44 VwGVG
Öffentlichkeitsgrundsatz
audiovisuelle Öffentlichkeit
Videokonferenz

Audiovisuelle Öffentlichkeit verwaltungsgerichtlicher Verhandlungen?

Audiovisuelle Öffentlichkeit verwaltungsgerichtlicher Verhandlungen?

Europarechtliche Vorgaben für die Heilung von Verletzungen des Parteiengehörs – insbesondere in Asylverfahren

Entziehung der Lenkberechtigung als „Strafe“ nach Art 6 EMRK

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Ausschluss der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde

Verspäteter Vorlageantrag gegen Beschwerdevorentscheidung: Zurückweisung durch VwG

Verfassungswidrige Verzögerung bei der Ausfertigung einer mündlich verkündeten Entscheidung

Keine Anwendung des „Postprivilegs“ bei Weiterleitung einer Beschwerde im Wege der „Polizeipost“

Anspruch auf Verfahrenshilfe bei unmittelbarer Anwendung des Unionsrechts

Kein Ausschluss des verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahrens gegen Absonderung

Rechnerisch fehlerhaftes Angebot als Ausscheidensgrund nach § 141 Abs 1 Z 7 und 8 BVergG 2018

Zurückziehung eines Feststellungsantrags nach § 3 Abs 7 UVP-G 2000 während des Beschwerdeverfahrens

Liegeräder fallen nicht unter Ausnahmebestimmung des § 4 FahrradV

Richtlinienbeschwerde nach § 89 SPG: Kein Verstoß der sechswöchigen Frist gegen Art 136 Abs 2 B-VG

Entscheidungspflicht des Verwaltungsgerichts bei zeitbezogenen Bewilligungen

Abgrenzung der verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit der Wohnungseigentümerin von jener der Hausverwaltung bei Nichtbehebung von Gebrechen

Auslegung des Begriffs des „Arbeitsmittels“ nach der Arbeitsmittelverordnung

Vergütung für Verdienstentgang bei COVID-19-Maßnahmen

Zuständigkeit des Heerespersonalamtes zur Vollziehung des Zivildienstgesetzes verfassungswidrig

Örtliche Zuständigkeit bei Verweigerung einer Mitteilung nach § 2 Abs 5 RundfunkgebührenG

Verdienstentgang nach § 32 EpiG umfasst auch Sonderzahlungen

Johannes Fischer, Katharina Pabel und Nicolas Raschauer (Hrsg), Handbuch der Verwaltungsgerichtsbarkeit

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Entziehung der Lenkberechtigung als „Strafe“ nach Art 6 EMRK

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Ausschluss der aufschiebenden Wirkung der Beschwerde

Verspäteter Vorlageantrag gegen Beschwerdevorentscheidung: Zurückweisung durch VwG

Verfassungswidrige Verzögerung bei der Ausfertigung einer mündlich verkündeten Entscheidung

Keine Anwendung des „Postprivilegs“ bei Weiterleitung einer Beschwerde im Wege der „Polizeipost“

Anspruch auf Verfahrenshilfe bei unmittelbarer Anwendung des Unionsrechts

Kein Ausschluss des verwaltungsgerichtlichen Beschwerdeverfahrens gegen Absonderung

Rechnerisch fehlerhaftes Angebot als Ausscheidensgrund nach § 141 Abs 1 Z 7 und 8 BVergG 2018

Zurückziehung eines Feststellungsantrags nach § 3 Abs 7 UVP-G 2000 während des Beschwerdeverfahrens

Liegeräder fallen nicht unter Ausnahmebestimmung des § 4 FahrradV

Richtlinienbeschwerde nach § 89 SPG: Kein Verstoß der sechswöchigen Frist gegen Art 136 Abs 2 B-VG

Entscheidungspflicht des Verwaltungsgerichts bei zeitbezogenen Bewilligungen

Abgrenzung der verwaltungsstrafrechtlichen Verantwortlichkeit der Wohnungseigentümerin von jener der Hausverwaltung bei Nichtbehebung von Gebrechen

Auslegung des Begriffs des „Arbeitsmittels“ nach der Arbeitsmittelverordnung

Vergütung für Verdienstentgang bei COVID-19-Maßnahmen

Zuständigkeit des Heerespersonalamtes zur Vollziehung des Zivildienstgesetzes verfassungswidrig

Örtliche Zuständigkeit bei Verweigerung einer Mitteilung nach § 2 Abs 5 RundfunkgebührenG

Verdienstentgang nach § 32 EpiG umfasst auch Sonderzahlungen

Johannes Fischer, Katharina Pabel und Nicolas Raschauer (Hrsg), Handbuch der Verwaltungsgerichtsbarkeit