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Jaeger, Thomas

Der Elefant im Casino: Österreichs verfahrenes Glücksspielrecht

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Vier Blinde beschreiben einen Elefanten. So lässt sich die verfahrene Debatte zum Dauerbrenner der Unionsrechtskonformität des österr Glücksspielmonopols auf den Punkt bringen. Der vorliegende Beitrag beschreibt das bestehende Dilemma, sieht aber zugleich frischen Wind aufgrund eines aktuellen Erkenntnisses des VfGH. Vielleicht lassen sich die unterschiedlichen Narrative bald doch noch zu einer gemeinsamen Erkenntnis darüber zusammenzuführen, ob das raumgreifende Ding im Casino nun ein Elefant ist oder nicht.

  • Jaeger, Thomas
  • OGH
  • Vorabentscheidung
  • Konzessionäre
  • Glücksspielmonopol
  • Rechtfertigungsprüfung
  • § 25 Abs 3 GSpG
  • VfGH
  • CASAG
  • ÖLG
  • Art 52 AEUV
  • Art 62 AEUV
  • Art 56 AEUV
  • außerordentliche Revision
  • Allgemeines Wirtschaftsrecht
  • VwGH
  • Rechtsfrage von erheblicher Bedeutung
  • Dienstleistungsfreiheit
  • Kohärenzprüfung
  • WBL 2023, 481

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