Der Veranstaltungsbegriff und die „sechs Personen aus zwei Haushalten“-Ausnahmeregel des § 13 COVID-19-SchuMaV

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 1, Februar 2021, Band 8

Feik, Rudolf

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 8
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 6917 Wörter, Seiten 14-24
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202101001401

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§ 13 COVID-19-SchuMaV verbietet Veranstaltungen, „definiert“ sie und sieht Ausnahmen vom Abhaltungsverbot vor. Es lohnt sich, einzelne Aspekte dieser Regelung, die zugleich auch die Basis für empfindliche Verwaltungstrafen sein kann, näher zu betrachten.
- Feik, Rudolf
- Art 7 EMRK
- § 13 COVID-19-SchuMaV
- ZVG 2021, 14
- Veranstaltung
- § 40 EpidemieG
- Erholung
- Art 18 B-VG
- Zusammenkunft von Menschen
- § 4 COVID-19-MG
- Unterhaltung
- Abstand
- Sozialkontakt
- privater Bereich
- öffentlicher Raum
- Mund-Nasen-Schutz
- COVID-19
- Art 7 B-VG
- Verwaltungsstrafe
- Klarheitserfordernis für Strafnorm
- Mindestabstand
- Kleingruppenaktivitäten
- § 8 COVID-19-MG
- § 15 EpidemieG
- Begründungspflicht
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 5 COVID-19-MG
- Sportausübung
- Ansammlung
- Dokumentationspflicht
- Denksporterkenntnis
- Grundrechtseingriff

§ 13 COVID-19-SchuMaV verbietet Veranstaltungen, „definiert“ sie und sieht Ausnahmen vom Abhaltungsverbot vor. Es lohnt sich, einzelne Aspekte dieser Regelung, die zugleich auch die Basis für empfindliche Verwaltungstrafen sein kann, näher zu betrachten.

Feik, Rudolf

Art 7 EMRK
§ 13 COVID-19-SchuMaV
ZVG 2021, 14
Veranstaltung
§ 40 EpidemieG
Erholung
Art 18 B-VG
Zusammenkunft von Menschen
§ 4 COVID-19-MG
Unterhaltung
Abstand
Sozialkontakt
privater Bereich
öffentlicher Raum
Mund-Nasen-Schutz
COVID-19
Art 7 B-VG
Verwaltungsstrafe
Klarheitserfordernis für Strafnorm
Mindestabstand
Kleingruppenaktivitäten
§ 8 COVID-19-MG
§ 15 EpidemieG
Begründungspflicht
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§ 5 COVID-19-MG
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Dokumentationspflicht
Denksporterkenntnis
Grundrechtseingriff

Der Veranstaltungsbegriff und die „sechs Personen aus zwei Haushalten“-Ausnahmeregel des § 13 COVID-19-SchuMaV

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis

Verfassungswidriger Rechtsschutz? Zur verfassungsrechtlichen Problematik des § 7 Abs 1a Epidemiegesetz 1950

Der Veranstaltungsbegriff und die „sechs Personen aus zwei Haushalten“-Ausnahmeregel des § 13 COVID-19-SchuMaV

Das Beschwerdevorverfahren und seine verfahrensrechtlichen Sonderkonstellationen

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Entfall der mündlichen Verhandlung wegen COVID-19

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im verwaltungsgerichtlichen Verfahren: Regelung der Einbringungsstelle verfassungswidrig

Keine Säumnisbeschwerde gegen behauptete Untätigkeit eines Landtagspräsidenten

Folgen mangelhafter mündlicher Verkündung

Entscheidungsbefugnis bei Beschwerde einer Amtspartei gegen eine Einstellung wegen Verjährung

Verlängerung der Entscheidungsfrist aufgrund der COVID-19-Pandemie

Einbringung eines fristauslösenden Anbringens durch einen berufsmäßigen Parteienvertreter an eine dazu nicht bestimmte E-Mail-Adresse

Regelung der Beugehaft nach dem VVG verfassungswidrig

Vertretungsbefugnis eines Unternehmensberaters in Verwaltungsstrafverfahren vor dem VwG

Wiener Wettengesetz: Kostenvorschreibung an den Wettunternehmer nicht verfassungswidrig

Behördliche oder verwaltungsgerichtliche Nachprüfung des Gutachtens über eine Fahrprüfung nicht möglich

Fortgesetztes Delikt bei unterlassener Umregistrierung der digitalen Vignette auf ein neu zugewiesenes Kfz-Kennzeichen

Taxative Aufzählung in § 10a Abs 4 StbG

Rechtsfolge eines rechtswidrigen Widerrufs der Zusicherung der österreichischen Staatsbürgerschaft

Ordnungsstörung (Lärmerregung, Verursachung eines Polizeieinsatzes) aus kompetenzrechtlicher Perspektive

Untersagung einer Versammlung wegen COVID-19

Auflagen gemäß Epidemiegesetz für eine Versammlung

Errichtung eines Einkaufszentrums auf einem widmungsfreien Grundstück?

Errichtung eines Betriebskindergartens in der Widmungskategorie Industriegebiet

Untersagung der Benützung einer Ferienwohnung in der Widmungskategorie Wohngebiet

Disziplinarverfahren gegen Richter/innen wegen Verfahrensverzögerungen

Entfall des Beitragszuschlages nach § 113 ASVG aufgrund der COVID-19-Pandemie

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