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Errichtung eines Einkaufszentrums auf einem widmungsfreien Grundstück? Errichtung eines Einkaufszentrums auf einem widmungsfreien Grundstück? Errichtung eines Einkaufszentrums auf einem widmungsfreien Grundstück?

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 1, Februar 2021, Band 8

Errichtung eines Einkaufszentrums auf einem widmungsfreien Grundstück?

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Nach dem Steiermärkischen Raumordnungsgesetz 2010 (StROG) setzt die Errichtung eines Einkaufszentrums eine entsprechende Festlegung im Flächenwidmungs- und Bebauungsplan – und damit die Erlassung eines solchen Plans – voraus. Die Rechtsprechung, wonach im Fall der Aufhebung einer Widmung durch den VfGH für das von der Aufhebung betroffene Grundstück keine Widmung besteht („Theorie vom weißen Fleck“), hat daher nicht zur Folge, dass auf einem solchen Grundstück auch die Errichtung eines Einkaufszentrums zulässig wäre.

  • VfGH, 25.09.2020, E 774/2020
  • § 31 StROG
  • § 33 StROG
  • § 40 StROG
  • Art 139 B-VG
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • ZVG-Slg 2021/18
  • § 30 StROG

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