Errichtung eines Einkaufszentrums auf einem widmungsfreien Grundstück?

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 1, Februar 2021, Band 8

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 8
Inhalt:: Materienrecht
Umfang:: 1819 Wörter, Seiten 90-92
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg202101009001

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Nach dem Steiermärkischen Raumordnungsgesetz 2010 (StROG) setzt die Errichtung eines Einkaufszentrums eine entsprechende Festlegung im Flächenwidmungs- und Bebauungsplan – und damit die Erlassung eines solchen Plans – voraus. Die Rechtsprechung, wonach im Fall der Aufhebung einer Widmung durch den VfGH für das von der Aufhebung betroffene Grundstück keine Widmung besteht („Theorie vom weißen Fleck“), hat daher nicht zur Folge, dass auf einem solchen Grundstück auch die Errichtung eines Einkaufszentrums zulässig wäre.
- VfGH, 25.09.2020, E 774/2020
- § 31 StROG
- § 33 StROG
- § 40 StROG
- Art 139 B-VG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- ZVG-Slg 2021/18
- § 30 StROG

Nach dem Steiermärkischen Raumordnungsgesetz 2010 (StROG) setzt die Errichtung eines Einkaufszentrums eine entsprechende Festlegung im Flächenwidmungs- und Bebauungsplan – und damit die Erlassung eines solchen Plans – voraus. Die Rechtsprechung, wonach im Fall der Aufhebung einer Widmung durch den VfGH für das von der Aufhebung betroffene Grundstück keine Widmung besteht („Theorie vom weißen Fleck“), hat daher nicht zur Folge, dass auf einem solchen Grundstück auch die Errichtung eines Einkaufszentrums zulässig wäre.

VfGH, 25.09.2020, E 774/2020
§ 31 StROG
§ 33 StROG
§ 40 StROG
Art 139 B-VG
Verwaltungsverfahrensrecht
ZVG-Slg 2021/18
§ 30 StROG

Errichtung eines Einkaufszentrums auf einem widmungsfreien Grundstück?

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis

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