Ein Verweis des VwG auf die Begründung des angefochtenen Bescheides ist (nur) eingeschränkt zulässig

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 2, April 2015, Band 2

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 2
Inhalt:: Judikatur - Verfahrensrecht
Umfang:: 883 Wörter, Seiten 168-169
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg201502016801

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Im Hinblick auf die Feststellung des der Entscheidung zugrunde gelegten Sachverhalts wird der Anforderung, dass die maßgeblichen Erwägungen aus der Begründung der Entscheidung hervorgehen müssen, entsprochen, wenn dieser in den wesentlichen Punkten in der Begründung der Entscheidung des VwG wiedergegeben wird. Im Übrigen ist aber ein Verweis auf die Entscheidungsgründe des Bescheides der belangten Behörde zulässig.
- § 29 VwGVG
- VwGH, 28.11.2014, Ra 2014/01/0085
- ZVG-Slg 2015/29
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 17 VwGVG

Im Hinblick auf die Feststellung des der Entscheidung zugrunde gelegten Sachverhalts wird der Anforderung, dass die maßgeblichen Erwägungen aus der Begründung der Entscheidung hervorgehen müssen, entsprochen, wenn dieser in den wesentlichen Punkten in der Begründung der Entscheidung des VwG wiedergegeben wird. Im Übrigen ist aber ein Verweis auf die Entscheidungsgründe des Bescheides der belangten Behörde zulässig.

§ 29 VwGVG
VwGH, 28.11.2014, Ra 2014/01/0085
ZVG-Slg 2015/29
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