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Ein Verweis des VwG auf die Begründung des angefochtenen Bescheides ist (nur) eingeschränkt zulässig Ein Verweis des VwG auf die Begründung des angefochtenen Bescheides ist (nur) eingeschränkt zulässig Ein Verweis des VwG auf die Begründung des angefochtenen Bescheides ist (nur) eingeschränkt zulässig

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 2, April 2015, Band 2

Ein Verweis des VwG auf die Begründung des angefochtenen Bescheides ist (nur) eingeschränkt zulässig

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Im Hinblick auf die Feststellung des der Entscheidung zugrunde gelegten Sachverhalts wird der Anforderung, dass die maßgeblichen Erwägungen aus der Begründung der Entscheidung hervorgehen müssen, entsprochen, wenn dieser in den wesentlichen Punkten in der Begründung der Entscheidung des VwG wiedergegeben wird. Im Übrigen ist aber ein Verweis auf die Entscheidungsgründe des Bescheides der belangten Behörde zulässig.

  • § 29 VwGVG
  • VwGH, 28.11.2014, Ra 2014/01/0085
  • ZVG-Slg 2015/29
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • § 17 VwGVG

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