Ersatz für besondere Aufwendungen und Schäden am Anstaltsgut

Journal für Strafrecht

Heft 5, September 2016, Band 2016

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2016
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 416 Wörter, Seiten 465-466
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201605046502

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Werden durch einen Strafgefangenen Schäden am Anstaltsgut herbeigeführt, und sind diese nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Rechts zu ersetzen, so ist auf die Geltendmachung von Ersatzansprüchen bis zu einem Betrag von 3.000 Euro ganz oder teilweise zu verzichten, wenn der Unterhalt des Ersatzpflichtigen oder der ihm gegenüber Unterhaltsberechtigten oder sein Fortkommen durch die Ersatzpflicht gefährdet wäre.
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- JST-Slg 2016/59
- § 32a StVG
- LG Linz, 18.02.2016, 21 Bl 111/15w

Werden durch einen Strafgefangenen Schäden am Anstaltsgut herbeigeführt, und sind diese nach den Bestimmungen des Bürgerlichen Rechts zu ersetzen, so ist auf die Geltendmachung von Ersatzansprüchen bis zu einem Betrag von 3.000 Euro ganz oder teilweise zu verzichten, wenn der Unterhalt des Ersatzpflichtigen oder der ihm gegenüber Unterhaltsberechtigten oder sein Fortkommen durch die Ersatzpflicht gefährdet wäre.

Strafrecht- und Strafprozessrecht
JST-Slg 2016/59
§ 32a StVG
LG Linz, 18.02.2016, 21 Bl 111/15w

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