Überlassen von Suchtgift; Missbrauchsgefahr; Vorschriftswidrigkeit

Journal für Strafrecht

Heft 5, September 2016, Band 2016

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2016
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 757 Wörter, Seiten 456-457
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201605045601

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Überlassen von Suchtgift; Missbrauchsgefahr; Vorschriftswidrigkeit in den Warenkorb legen

Überlassen von Suchtgift verlangt keine konkrete Gefahr des Missbrauchs der Substanzen und daher auch keinen darauf gerichteten Vorsatz.

Vorschriftswidriges Überlassen liegt bei einem Verstoß gegen die §§ 6 – 8 SMG vor, auch wenn das Überlassen bewilligungsfähig gewesen wäre.
- OGH, 09.07.2015, 15 Os 100/15t
- § 31a Abs 1 SMG
- § 6 SMG
- JST-Slg 2016/51
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 28a Abs 1 SMG
- § 27 Abs 1 SMG
- § 67 Abs 1 Apothekenbetriebsordnung

Überlassen von Suchtgift verlangt keine konkrete Gefahr des Missbrauchs der Substanzen und daher auch keinen darauf gerichteten Vorsatz.

Vorschriftswidriges Überlassen liegt bei einem Verstoß gegen die §§ 6 – 8 SMG vor, auch wenn das Überlassen bewilligungsfähig gewesen wäre.

OGH, 09.07.2015, 15 Os 100/15t
§ 31a Abs 1 SMG
§ 6 SMG
JST-Slg 2016/51
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 28a Abs 1 SMG
§ 27 Abs 1 SMG
§ 67 Abs 1 Apothekenbetriebsordnung

Überlassen von Suchtgift; Missbrauchsgefahr; Vorschriftswidrigkeit

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Opferrechtsschutz bei der Anzeigenzurücklegung a limine

Wenn aus Hass Kriminalität wird

Zur Nichtigkeitsbeschwerde bzw Berufung wegen Nichtigkeit aus der Sicht des Privatbeteiligten

Zwei Streitfragen des § 470 Z 3 StPO

Zur strafrechtlichen Beurteilung des konzerninternen Cash Pooling

„Rechtskräftige Entscheidung“ und ne bis in idem: Eingehende Ermittlungen als Anwendungsvoraussetzung der Verfahrensgarantie

Zugriff auf das Kontenregister für die Staatsanwaltschaft erst mit 1.10.2016 – Neue Übergangsbestimmung betreffend Konteneinsicht durch BGBl I 2016/65

Die fünfte Richtlinie über Beschuldigtenrechte: Verfahrensgarantien im Jugendstrafverfahren (Richtlinie 2016/800)

Kriminalprognose ohne Delinquenz – Eine Typologisierung des stationären Inanspruchnahmeverhaltens schizophrener Straftäter

Verwertung von Verteidigerunterlagen

Örtliche Zuständigkeit

Gewerbsmäßige Begehung eines Einbruchsdiebstahls; Absicht auf wiederkehrende Begehung; längere Zeit; nicht bloß geringfügiges Einkommen; besonderes Mittel

Eine Enthaftung des Beschuldigten von Amts wegen ist ohne Durchführung einer Haftverhandlung zulässig. ; Die Rechtskraft einer Haftentscheidung steht einer neuerlichen Haftentscheidung in derselben Sache auch ohne Änderung de...

Überlassen von Suchtgift; Missbrauchsgefahr; Vorschriftswidrigkeit

Konkurrenz von Anbieten und Überlassen von Suchtgift; Subsidiarität

Diversion bei Suchtmitteldelikten; Vorläufige Einstellung durch das Gericht; Unzulässigkeit der Kombination von Schuldspruch und Diversion bei real konkurrierenden strafbaren Handlungen nach dem SMG

Konkurrenz von Erzeugung und Besitz von Suchtgift; straflose Nachtat

Änderung des Vollzugsortes

Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest

Untersagung von Besuch

Ersatz für besondere Aufwendungen und Schäden am Anstaltsgut

Ungebührliches Benehmen als Ordnungswidrigkeit

Abstrakte Gefährdung für die Annahme einer Feuersbrunst ausreichend

Zum „besonderen Mittel“ in § 70 Abs 1 Z 1 StGB

Auch §§ 105 Abs 1, 106 Abs 1 StGB und § 107b Abs 1 StGB konkurrieren echt

Ausrichtung, nicht begangene Straftaten der kriminellen Vereinigung ausschlaggebend

Zustellung einer Aktenkopie an Verfahrenshilfeverteidiger ist keine Zustellung der Anklageschrift

Echte Konkurrenz von § 136 Abs 1 zu § 125 StGB möglich

§ 31a Abs 2 SMG idF BGBl I 2007/110 nicht ungünstiger als § 31 Abs 2 SMG idF BGBl I 1997/112

Spekulationen des Verteidigers über Identität des Zeugen und Beeinflussung des Indentitätsschutzes

Zur Strafbarkeit des vorschriftswidrigen Überlassens von Suchtmitteln

Gesellschafter-Geschäftsführer, angemessene Entlohnung und unrechtmäßige Bereicherung

Zur Bestimmtheit der Bezeichnung des Begründungsmangels

§ 363a StPO nicht auf Entscheidung über den Gebührenanspruch eines Sachverständigen

Zuständigkeit des Zusammenhangs und vorläufig eingestellte Verfahren

Urteilsausfertigung in Verbandsverantwortlichkeitssachen

Beugemittel gegen einer Straftat verdächtige Zeugen

Kontradiktorische Vernehmung und nicht protokollierte Details

Verwertung rechtswidrig erlangter Beweise im Strafverfahren

Fehlende mündliche Verhandlung in Disziplinarverfahren gegen Rechtsanwalt

Verbüßung lebenslanger Haftstrafen durch Straftäter mit psychischer Erkrankung

Ausnahmsloses Verbot von Bärten in Gefängnissen konventionswidrig

Zu den Voraussetzungen der vorläufigen Anhaltung

Beleidigung fremder Staatsoberhäupter