Eventualfrage, Konkurrenz von § 84 Abs 4 StGB und §§ 83 Abs 1, 84 Abs 5 Z 1 StGB

Journal für Strafrecht

Heft 1, März 2023, Band 10

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 10
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 1354 Wörter, Seiten 50-51
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202301005001

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Eventualfrage, Konkurrenz von § 84 Abs 4 StGB und §§ 83 Abs 1, 84 Abs 5 Z 1 StGB in den Warenkorb legen

Eventualfragen sind immer dann zu stellen, wenn sie durch erhebliche, in der Hauptverhandlung vorgekommene Beweisergebnisse indiziert sind. Der Schluss von einem Verfahrensergebnis auf die Fragestellung muss den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechen.

Bei Tat- und Opferidentität stehen die selbstständige Qualifikation nach § 84 Abs 4 StGB und die unselbstständige Qualifikation nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 5 Z 1 StGB zueinander in echter Idealkonkurrenz, sodass für einen solchen Fall eine jeweils gesonderte Fragestellung erforderlich ist.
- OGH, 15.11.2022, 11 Os 87/22m11 Os 88/22h
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- LGSt Graz, 27.07.2022, 18 Hv 28/22p-65
- § 84 Abs 4 StGB
- § 83 Abs 1 StGB
- LGSt Graz, 12.05.2022, 18 Hv 28/22p-57
- § 84 Abs 5 Z 1 StGB
- JST-Slg 2023/4

Eventualfragen sind immer dann zu stellen, wenn sie durch erhebliche, in der Hauptverhandlung vorgekommene Beweisergebnisse indiziert sind. Der Schluss von einem Verfahrensergebnis auf die Fragestellung muss den Gesetzen logischen Denkens und grundlegenden Erfahrungssätzen entsprechen.

Bei Tat- und Opferidentität stehen die selbstständige Qualifikation nach § 84 Abs 4 StGB und die unselbstständige Qualifikation nach §§ 83 Abs 1, 84 Abs 5 Z 1 StGB zueinander in echter Idealkonkurrenz, sodass für einen solchen Fall eine jeweils gesonderte Fragestellung erforderlich ist.

OGH, 15.11.2022, 11 Os 87/22m11 Os 88/22h
Strafrecht- und Strafprozessrecht
LGSt Graz, 27.07.2022, 18 Hv 28/22p-65
§ 84 Abs 4 StGB
§ 83 Abs 1 StGB
LGSt Graz, 12.05.2022, 18 Hv 28/22p-57
§ 84 Abs 5 Z 1 StGB
JST-Slg 2023/4

Eventualfrage, Konkurrenz von § 84 Abs 4 StGB und §§ 83 Abs 1, 84 Abs 5 Z 1 StGB

Terroristische Straftaten und Maßnahmenvollzuganpassungsgesetz 2022

Zustimmungslösung beim Tatbestand der Vergewaltigung – zukünftig ein unionsweiter Mindeststandard?

Tätige Reue nach Geldbörsendiebstahl – eine Erwiderung

Das VbVG als echtes Verbandsstrafrecht: Vorzeigemodell, Etikettenschwindel oder dogmatische Missgeburt?

Auslieferung an Drittstaaten in der Rechtsprechung des EuGH

Erschwerungs- und Milderungsgründe, Doppelverwertungsverbot, überlange Verfahrensdauer

Vorsatzformen, milieubedingte Unmutsäußerung

NS-Rapper, Huldigen des Attentäters von Neuseeland, Betätigung im nationalsozialistischen Sinn