Zur Überprüfung von Aussagebefreiungsgründen

Name: Zur Überprüfung von Aussagebefreiungsgründen
Brand: Verlag Österreich
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Journal für Strafrecht

Heft 1, März 2023, Band 10

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 10
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 53 Wörter, Seiten 67-67
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202301006702

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- § 285 StPO
- § 159 Abs 3 StPO
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 286 StPO
- OGH, 20.04.2022, 13 Os 137/21b, (RS0133951)
- JST-Slg 2023/7
- § 281 Abs 1 Z 3 StPO

§ 285 StPO
§ 159 Abs 3 StPO
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 286 StPO
OGH, 20.04.2022, 13 Os 137/21b, (RS0133951)
JST-Slg 2023/7
§ 281 Abs 1 Z 3 StPO

Zur Überprüfung von Aussagebefreiungsgründen

Terroristische Straftaten und Maßnahmenvollzuganpassungsgesetz 2022

Zustimmungslösung beim Tatbestand der Vergewaltigung – zukünftig ein unionsweiter Mindeststandard?

Tätige Reue nach Geldbörsendiebstahl – eine Erwiderung

Das VbVG als echtes Verbandsstrafrecht: Vorzeigemodell, Etikettenschwindel oder dogmatische Missgeburt?

Auslieferung an Drittstaaten in der Rechtsprechung des EuGH

Erschwerungs- und Milderungsgründe, Doppelverwertungsverbot, überlange Verfahrensdauer

Vorsatzformen, milieubedingte Unmutsäußerung

NS-Rapper, Huldigen des Attentäters von Neuseeland, Betätigung im nationalsozialistischen Sinn

Eventualfrage, Konkurrenz von § 84 Abs 4 StGB und §§ 83 Abs 1, 84 Abs 5 Z 1 StGB

Disziplinarvergehen eines Rechtsanwalts, Strafanzeige gegen die Mandantin als Druckmittel zur Honorarzahlung

Schwerer Betrug durch Vorspiegelung der schriftlichen Zusage einer Alterspension

Notwendige Erhebungen des Gerichts bei unbekanntem Aufenthalt von Zeuginnen

Suchtgifthandel, Erzeugung, Überlassen, kumulatives Mischdelikt, kriminelle Vereinigung, Subsumtionseinheit

Suchtgifthandel, Besitz von Suchtgift, Kokain, Reinheitsgehalt, Begründungsmangel

Besitz von Suchtgift, Erwerb von Suchtgift, ausschließlich persönlicher Gebrauch, Diversion

Beschwerdelegitimation (1), Zuständigkeit der Vollzugssenate (2)

Ordnungsstrafverfahren – Rechtsschutzbedürfnis nach Entlassung

Entscheidungen im StVG (1), Akteneinsicht (2)

Verpflegung

Geldfälschung, Vorsatz und dessen Feststellung

Geld- und Freiheitsstrafe nach § 21 Abs 1 vierter Satz FinStrG

Zur Definition von „Waffe“

Zu den Feststellungserfordernissen bei § 31 Abs 1 StGB

Für die Anwendung des § 39 StGB sind entsprechende Feststellungen erforderlich

Kostenersatzpflicht und Aufhebung des Schuldspruchs

Fortsetzungsantrag und Angaben zur Rechtszeitigkeit

Beischaffung des Gerichtsaktes nicht mehr „behördenintern“ für die Staatsanwaltschaft

Keine Pflicht zum Einschreiten des Gerichts bei groben Fehlleistungen des Wahlverteidigers

Zur Überprüfung von Aussagebefreiungsgründen

Sukzessive Anklageerhebung und örtliche Zuständigkeit

Zum Schutzbereich des § 345 Abs 1 Z 8 StPO – Tatfragen und Rechtsbelehrung

Zur Bindungswirkung der Ansicht des OGH im zweiten Rechtsgang

Vorabentscheidungsersuchen der Audiencia National (Spanien) in der Auslieferungssache gegen Abel (Ministerio Fiscal), C-235/22

Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Hamm (Deutschland) im Auslieferungsverfahren gegen A. (Generalstaatsanwaltschaft Hamm), C-352/22

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Zur Überprüfung von Aussagebefreiungsgründen

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Erschwerungs- und Milderungsgründe, Doppelverwertungsverbot, überlange Verfahrensdauer

Vorsatzformen, milieubedingte Unmutsäußerung

NS-Rapper, Huldigen des Attentäters von Neuseeland, Betätigung im nationalsozialistischen Sinn

Eventualfrage, Konkurrenz von § 84 Abs 4 StGB und §§ 83 Abs 1, 84 Abs 5 Z 1 StGB

Disziplinarvergehen eines Rechtsanwalts, Strafanzeige gegen die Mandantin als Druckmittel zur Honorarzahlung

Schwerer Betrug durch Vorspiegelung der schriftlichen Zusage einer Alterspension

Notwendige Erhebungen des Gerichts bei unbekanntem Aufenthalt von Zeuginnen

Suchtgifthandel, Erzeugung, Überlassen, kumulatives Mischdelikt, kriminelle Vereinigung, Subsumtionseinheit

Suchtgifthandel, Besitz von Suchtgift, Kokain, Reinheitsgehalt, Begründungsmangel

Besitz von Suchtgift, Erwerb von Suchtgift, ausschließlich persönlicher Gebrauch, Diversion

Beschwerdelegitimation (1), Zuständigkeit der Vollzugssenate (2)

Ordnungsstrafverfahren – Rechtsschutzbedürfnis nach Entlassung

Entscheidungen im StVG (1), Akteneinsicht (2)

Verpflegung

Geldfälschung, Vorsatz und dessen Feststellung

Geld- und Freiheitsstrafe nach § 21 Abs 1 vierter Satz FinStrG

Zur Definition von „Waffe“

Zu den Feststellungserfordernissen bei § 31 Abs 1 StGB

Für die Anwendung des § 39 StGB sind entsprechende Feststellungen erforderlich

Kostenersatzpflicht und Aufhebung des Schuldspruchs

Fortsetzungsantrag und Angaben zur Rechtszeitigkeit

Beischaffung des Gerichtsaktes nicht mehr „behördenintern“ für die Staatsanwaltschaft

Keine Pflicht zum Einschreiten des Gerichts bei groben Fehlleistungen des Wahlverteidigers

Zur Überprüfung von Aussagebefreiungsgründen

Sukzessive Anklageerhebung und örtliche Zuständigkeit

Zum Schutzbereich des § 345 Abs 1 Z 8 StPO – Tatfragen und Rechtsbelehrung

Zur Bindungswirkung der Ansicht des OGH im zweiten Rechtsgang

Vorabentscheidungsersuchen der Audiencia National (Spanien) in der Auslieferungssache gegen Abel (Ministerio Fiscal), C-235/22

Vorabentscheidungsersuchen des Oberlandesgerichts Hamm (Deutschland) im Auslieferungsverfahren gegen A. (Generalstaatsanwaltschaft Hamm), C-352/22