Ex-ante-Prüfung im Beschwerdeverfahren

Journal für Strafrecht

Heft 1, Januar 2018, Band 5

Nimmervoll, Rainer

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 5
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 1012 Wörter, Seiten 51-52
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201801005101

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Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Bewilligung einer Durchsuchung durch das Beschwerdegericht hat sich auf den Zeitpunkt der Entscheidung durch das Erstgericht zu beziehen („Ex-ante“-Perspektive). Nachträglich eingetretene oder bekannt gewordene Umstände, die aus späterer Sicht zur Annahme führen, es fehle an einer Durchsuchungsvoraussetzung, machen die seinerzeitige Entscheidung nicht rechtswidrig.
- Nimmervoll, Rainer
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- JST-Slg 2018/1
- § 89 Abs 2b StPO
- OGH, 13.09.2017, 11 Os 78/17f

Die Prüfung der Rechtmäßigkeit der Bewilligung einer Durchsuchung durch das Beschwerdegericht hat sich auf den Zeitpunkt der Entscheidung durch das Erstgericht zu beziehen („Ex-ante“-Perspektive). Nachträglich eingetretene oder bekannt gewordene Umstände, die aus späterer Sicht zur Annahme führen, es fehle an einer Durchsuchungsvoraussetzung, machen die seinerzeitige Entscheidung nicht rechtswidrig.

Nimmervoll, Rainer

Strafrecht- und Strafprozessrecht
JST-Slg 2018/1
§ 89 Abs 2b StPO
OGH, 13.09.2017, 11 Os 78/17f

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