Grundlegend Neues zum Suchtmittelstrafrecht
- Originalsprache: Deutsch
- JSTBand 5
- Aufsatz, 3427 Wörter
- Seiten 9 -13
- https://doi.org/10.33196/jst201801000901
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Der Titel dieses Beitrags entspricht der Schlagzeile auf der Homepage des OGH anlässlich der Entscheidung des verstärkten Senats vom 15.11.2017, 12 Os 21/17f. Die Entscheidung hat tatsächlich positive Änderungen der Rechtsprechung gebracht, mag die Überschrift auch ein wenig übertrieben erscheinen: Die erste Neuerung betrifft die berühmt-berüchtigte „Abtrennungsjudikatur“: ein mittlerweile sattsam bekannter Begriff, der sogar vom OGH selbst verwendet wird (dazu 1.). Bei der zweiten Neuerung geht es um die Zulässigkeit des Strafaufschubs nach § 39 SMG, wobei diese Frage mit einer Spezialität der OGH-Judikatur, nämlich der Unterscheidung zwischen strafsatz- und strafrahmenändernden Vorschriften, verknüpft wird (dazu 2.).
- Schwaighofer, Klaus
- § 39 SMG
- Suchtgifthandel
- Gewerbsmäßigkeit
- JST 2018, 9
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- Abtrennungsjudikatur
- § 28a Abs 1 SMG
- § 28a Abs 3 SMG
- Gewöhnung an Suchtmittel
- § 28a Abs 2 Z 1 SMG
- Aufschub des Strafvollzugs
- § 27 Abs 5 SMG
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