Feststellung einer Notwehrsituation Voraussetzungen diversionellen Vorgehens

Journal für Strafrecht

Heft 6, November 2015, Band 2015

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2015
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 1851 Wörter, Seiten 582-585
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201506058201

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Ein Urteil ist dann nichtig, wenn die darin enthaltenen Feststellungen bei richtiger Rechtsansicht die Nichtanwendung der Diversion nicht zu tragen vermögen oder wenn Ergebnisse der Hauptverhandlung auf einen Umstand hindeuten, der für eine positive Beurteilung der diversionellen Voraussetzungen den Ausschlag gäbe, das Gericht dazu aber keine Feststellungen getroffen hat.
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- JST-Slg 2015/69
- OLG Linz, 13.05.2015, 9 Bs 86/15h
- § 198 StPO
- § 281 Abs 1 Z 5 StPO
- § 281 Abs 1 Z 9 lit b StPO
- § 200 StPO
- § 3 StGB
- § 199 StPO

Ein Urteil ist dann nichtig, wenn die darin enthaltenen Feststellungen bei richtiger Rechtsansicht die Nichtanwendung der Diversion nicht zu tragen vermögen oder wenn Ergebnisse der Hauptverhandlung auf einen Umstand hindeuten, der für eine positive Beurteilung der diversionellen Voraussetzungen den Ausschlag gäbe, das Gericht dazu aber keine Feststellungen getroffen hat.

Strafrecht- und Strafprozessrecht
JST-Slg 2015/69
OLG Linz, 13.05.2015, 9 Bs 86/15h
§ 198 StPO
§ 281 Abs 1 Z 5 StPO
§ 281 Abs 1 Z 9 lit b StPO
§ 200 StPO
§ 3 StGB
§ 199 StPO

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