Kompensation einer unzulässigen staatlichen Tatprovokation im Lichte der EGMR-Rechtsprechung Zugleich eine Besprechung von EGMR, Furcht gegen Deutschland (23.10.2014, 54648/09)

Journal für Strafrecht

Heft 6, November 2015, Band 2015

Bugelnig, Patrick

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2015
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 4798 Wörter, Seiten 525-531
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201506052501

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In Furcht / Deutschland sieht sich der EGMR erneut mit einer staatlichen Tatprovokation und dadurch mit der umstrittenen Frage konfrontiert, welche Kompensation an diese Konventionsverletzung anschließen muss. Während der OGH bislang an einem Strafmilderungsgrund festhält, spricht sich der EGMR nun eindeutig gegen diesen Lösungsweg aus. Aus diesem Anlass soll der vorliegende Beitrag die Konsequenzen einer unzulässigen Tatprovokation darlegen.
- Bugelnig, Patrick
- Strafmilderung
- Art 6 Abs 1 EMRK
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 5 Abs 3 StPO
- Beweisverwertungsverbot
- Verfolgungshindernis.
- JST 2015, 525
- Tatprovokation

In Furcht / Deutschland sieht sich der EGMR erneut mit einer staatlichen Tatprovokation und dadurch mit der umstrittenen Frage konfrontiert, welche Kompensation an diese Konventionsverletzung anschließen muss. Während der OGH bislang an einem Strafmilderungsgrund festhält, spricht sich der EGMR nun eindeutig gegen diesen Lösungsweg aus. Aus diesem Anlass soll der vorliegende Beitrag die Konsequenzen einer unzulässigen Tatprovokation darlegen.

Bugelnig, Patrick

Strafmilderung
Art 6 Abs 1 EMRK
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 5 Abs 3 StPO
Beweisverwertungsverbot
Verfolgungshindernis.
JST 2015, 525
Tatprovokation

Kompensation einer unzulässigen staatlichen Tatprovokation im Lichte der EGMR-Rechtsprechung Zugleich eine Besprechung von EGMR, Furcht gegen Deutschland (23.10.2014, 54648/09)

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