Menschenrechtswidrige Haftbedingungen als Grund für die Ablehnung der Vollstreckung eines Europäischen Haftbefehls?

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JSTBand 2015
Aufsatz, 3974 Wörter
Seiten 566 -572
https://doi.org/10.33196/jst201506056601

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Ein deutsches Gericht hat dem EuGH die Frage vorgelegt, ob und unter welchen näheren Voraussetzungen menschenrechtswidrige Haftbedingungen in einem Mitgliedstaat andere Mitgliedstaaten dazu berechtigen (oder sogar verpflichten), die Vollstreckung eines von diesem Mitgliedstaat ausgestellten Europäischen Haftbefehls abzulehnen oder zumindest von Bedingungen, namentlich der Zusicherung bestimmter Haftbedingungen, abhängig zu machen. Der Beitrag beleuchtet die Implikationen dieser Frage, insb vor dem Hintergrund von „Pilotentscheidungen“ des EGMR. Daneben wird ein aktueller Beschluss des EuGH erläutert, der die Anforderungen an die beiderseitige Strafbarkeit klarstellt.

Zeder, Fritz

§ 4 Abs 2 EU-JZG
Haftbedingungen.
JST 2015, 566
Art 13 EMRK
Art 3 EMRK
Strafrecht- und Strafprozessrecht
Art 1, 2 Rahmenbeschluss über den Europäischen Haftbefehl
Europäischer Haftbefehl
Gegenseitige Anerkennung
beiderseitige Strafbarkeit
§ 4 Abs 1 EU-JZG

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