Folgen missbräuchlicher Klauseln in Verbraucherverträgen
- Originalsprache: Deutsch
- JBLBand 141
- Aufsatz, 9383 Wörter
- Seiten 541 -553
- https://doi.org/10.33196/jbl201909054101
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Die nationalen Rechtsfolgen missbräuchlicher Klauseln in Verbraucherverträgen werden zunehmend durch die Rechtsprechung des EuGH zur Auslegung der Klausel-RL determiniert. Einer geltungserhaltenden Reduktion missbräuchlicher Klauseln steht die RL entgegen. Unklar ist, ob eine Lücke infolge Missbräuchlichkeit von Klauseln durch dispositives Recht oder ergänzende Vertragsauslegung aufgefüllt werden kann. Der Beitrag bereitet die einschlägige Rechtsprechung des EuGH auf, leitet daraus ein Konzept ab und untersucht, inwieweit die europäischen Vorgaben bereits in die nationale Rechtsprechung Einzug gefunden haben.
- Told, Julia
- Art 7 Klausel-RL
- Art 1 Klausel-RL
- § 879 ABGB
- Rechtsprechung des EuGH zur Klausel-RL
- JBL 2019, 541
- Öffentliches Recht
- § 878 ABGB
- § 6 KSchG
- Straf- und Strafprozessrecht
- Europa- und Völkerrecht
- Allgemeines Privatrecht
- Verbraucherverträge
- missbräuchliche Klauseln
- Klausel-RL
- Zivilverfahrensrecht
- Art 5 Klausel-RL
- Art 6 Klausel-RL
- Art 4 Klausel-RL
- Arbeitsrecht
- Transparenz
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