Künftige Änderungen im Finanzstrafgesetz durch den Entwurf zum Abgabenänderungsgesetz 2022

Journal für Strafrecht

Heft 4, August 2022, Band 9

Huber, Christian

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 9
Inhalt:: Wirtschafts- und Finanzstrafrecht Aktuell
Umfang:: 1572 Wörter, Seiten 362-364
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst202204036201

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Künftige Änderungen im Finanzstrafgesetz durch den Entwurf zum Abgabenänderungsgesetz 2022 in den Warenkorb legen

Im Entwurf zum Abgabenänderungsgesetz 2022 finden sich einerseits wünschenswerte Klarstellungen für den Verteidiger und andererseits im Bereich des Zollstrafrechts Adaptierungen, die eine deutliche Verfahrensbeschleunigung durch Erhöhung der Wertgrenzen im Bereich des vereinfachten Verfahrens bewirken.
- Huber, Christian
- § 108 FinStrG
- § 126 FinStrG
- § 56a FinStrG
- Zollstrafrecht
- § 266 FinStrG
- § 180 FinStrG
- § 85 FinStrG
- § 265a FinStrG
- § 127 FinStrG
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 84 FinStrG
- Verfahren gegen Jugendliche
- § 160 FinStrG
- § 181 FinStrG
- § 125 FinStrG
- vereinfachtes Verfahren
- Beschränkung der Kommunikation zwischen Verteidiger und Beschuldigten
- JST 2022, 362
- § 182 FinStrG
- Begutachtungsentwurf zum Abgabenänderungsgesetz 2022
- § 146 FinStrG

Im Entwurf zum Abgabenänderungsgesetz 2022 finden sich einerseits wünschenswerte Klarstellungen für den Verteidiger und andererseits im Bereich des Zollstrafrechts Adaptierungen, die eine deutliche Verfahrensbeschleunigung durch Erhöhung der Wertgrenzen im Bereich des vereinfachten Verfahrens bewirken.

Huber, Christian

§ 108 FinStrG
§ 126 FinStrG
§ 56a FinStrG
Zollstrafrecht
§ 266 FinStrG
§ 180 FinStrG
§ 85 FinStrG
§ 265a FinStrG
§ 127 FinStrG
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 84 FinStrG
Verfahren gegen Jugendliche
§ 160 FinStrG
§ 181 FinStrG
§ 125 FinStrG
vereinfachtes Verfahren
Beschränkung der Kommunikation zwischen Verteidiger und Beschuldigten
JST 2022, 362
§ 182 FinStrG
Begutachtungsentwurf zum Abgabenänderungsgesetz 2022
§ 146 FinStrG

Künftige Änderungen im Finanzstrafgesetz durch den Entwurf zum Abgabenänderungsgesetz 2022

Autor

Inhalt Inhalt

Herausgegeben/Verfasst von Herausgegeben/Verfasst von

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Die erste Strafrechtliche Tagung für Assistent:innen am 7. und 8.4.2022 am Campus der JKU Linz

Bericht über die 1. Strafrechtliche Tagung für Assistent:innen am 7. und 8.4.2022 an der Johannes Kepler Universität (JKU) Linz

Chancen und Risiken der virtuellen Vernehmungssituation

Vernehmung und Verhandlung via Videokonferenz: Deus ex machina im Strafprozess?

Vernehmung und Verhandlung via Videokonferenz im österreichischen Strafprozess

Audiovisuelle Vernehmungen und Verhandlungen in Deutschland

Videoverhandlungen bzw -vernehmungen im Spannungsverhältnis zu den Prozessgrundsätzen

Die Wirkung psychologischer Entscheidungsmechanismen beim Einsatz von Videotechnologie im Strafverfahren

Praktische Herausforderungen effektiver Verteidigung – Ein Workshopbericht

Der unerlässliche Ausschluss eines Beweismittels – Zur Geltendmachung von Folter und anderer schwerwiegender Verletzungen von Regeln über die Beschuldigtenvernehmung

Künftige Änderungen im Finanzstrafgesetz durch den Entwurf zum Abgabenänderungsgesetz 2022

Novellierung der Definition unbarer Zahlungsmittel und die Auswirkungen auf virtuelle Währungen

Neue Vorhaben der Union im materiellen Strafrecht, Teil 3: Verstöße gegen restriktive Maßnahmen – und Aktivitäten der Union als Reaktion auf den Angriff auf die Ukraine

Keine tatbestandliche Handlungseinheit bei mehrmaligem Posten von Nachrichten mit nationalsozialistischem Inhalt

Tatbestandliche Handlungseinheit beim Zurschaustellen von Gegenständen mit nationalsozialistischer Botschaft über einen längeren Zeitraum

Kein nationalsozialistischer Wiederbetätigungsvorsatz für § 3h VerbotsG

Bedingte Entlassung aus einer teilbedingten Freiheitsstrafe

Fortführungsantrag

Keine Ausfertigung des Urteils

Suchtgift, Erwerb, Besitz, persönlicher Gebrauch, Eigenkonsum, Diversion, Vorstrafen

Elektronisch überwachter Hausarrest – geeignete Beschäftigung (Home-Office)

Ordnungsstrafverfahren – Strafzumessung

Vergünstigungen (1), Verwendung von Eigengeld (2)

Bezug von Bedarfsgegenständen

Abhilfe

Zulässige Trennung gemeinsam geführter Hauptverfahren und VbVG

Die Verletzung der Unschuldsvermutung garantiert nicht das Grundrecht auf persönliche Freiheit

Die Anwendung der „Härteklausel“ des § 5 Z 6a JGG ist im Urteil gemäß § 270 Abs 2 Z 5 StPO zu begründen

§ 43 Abs 3 StGB auch bei Jugendstraftagen anwendbar

Bei Verbandsverantwortlichkeit ist die Individualisierung des Entscheidungsträgers oder Mitarbeiters nicht erforderlich

Zur Fortlaufhemmung: Trennung der Zuständigkeit des Gerichts und der Finanzstrafbehörden

Rechtswidrige Verweigerung richterlicher Tätigkeit durch den zuständigen Richter: Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes

Geltendmachung von Verfahrensmängeln zum Nachteil des Angeklagten: Verschärfte dreifache Rügeobliegenheit des Anklägers

Bildliche Äußerungen sind in Fragestellung, Wahrspruch und Urteil zu verschriftlichen

Zur Ausgeschlossenheit von Richtern

Kostenprivileg des § 390 Abs 1a StPO gilt (auch) nicht (analog) für Fortführungswerber

Vorabentscheidungsersuchen des Landgerichts Aachen (Deutschland) in der Strafvollstreckungssache gegen M.D. (Staatsanwaltschaft Aachen), C-819/21

Vorabentscheidungsersuchen des Rayongerichts Nessebar (Bulgarien) im Strafverfahren gegen Q.S., C-219/22

Vorzeitige Abberufung eines Richters aus dem Landesjustizrat per Gesetz ohne Beschwerdemöglichkeit verstößt gegen das Recht auf Zugang zu Gericht gem Art 6 EMRK

Rechtsprechungsübersicht EGMR – Kurzinfo