Sind bestimmte Endnummern auf Wunschkennzeichen bei Durchnummerierung der Fahrzeugflotte eines Unternehmens anstößig?
eJournal-Artikel
- Originalsprache: Deutsch
- ZVGBand 4
- Judikatur - Materienrecht, 1476 Wörter
- Seiten 230 -232
- https://doi.org/10.33196/zvg201703023001
20,00 €
inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download
Einem Unternehmen, das mit seinen Kraftfahrzeugen auf öffentlichen Straßen europaweit und insbesondere in Österreich unterwegs ist, wurde im Jahre 2001 für die gesamte Fahrzeugflotte des Unternehmens die beantragte „Wunschkennzeichen-Serie“ bestehend aus dem Unterscheidungskennzeichen für den Bezirk, der Namenskombination der Geschäftsführer sowie der fortlaufenden Nummerierung zugewiesen. Die Wunschkennzeichen der Fahrzeugflotte des Transportunternehmens mit der Nummerierung 14, 18, 28 und 74 enthalten weder lächerliche noch anstößige Buchstabenkombinationen oder Buchstaben-Ziffernkombinationen, noch ergeben sich solche in Kombination mit der Behördenbezeichnung.
- LVwG Vlbg, 04.11.2016, LVwG-418-1/2016-R8
- § 48 Abs 8a KFG
- § 132 Abs 30 KFG
- ZVG-Slg 2017/31
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 48 Abs 2 lit d KFG
Weitere Artikel aus diesem Heft
ZVG
Verwaltungsgerichtsbarkeit und Divergenz zwischen Ausspruch über die Zulässigkeit der Revision einerseits und Begründung oder Rechtsmittelbelehrung andererseits
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Haftung für Organisationsverschulden – das unerreichbare Kontrollsystem?
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Vollziehungsprobleme bei Verwaltungsstrafen im Zusammenhang mit Bettelei
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Antrag auf Zuerkennung der aufschiebenden Wirkung: Konkretisierungspflicht
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Offizialmaxime und Unparteilichkeit des erkennenden VwG
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Aufhebung und Zurückverweisung, wenn Behörde lediglich telefonische bzw persönliche Gespräche, aber keine förmlichen Zeugeneinvernahmen durchgeführt hat
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Massenverfahren beim VfGH: Zur Sperrwirkung von Beschlüssen iSd § 86a Abs 1 VfGG
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Abgabenschuldner bei Festsetzung einer Lustbarkeitsabgabe für den Betrieb von Wettterminals
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Unterlassung (bzw verspätete Nachholung) einer Meldeverpflichtung an die FMA betreffend einen Aktienkauf; Kontrollsystem
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Bundesstraßen-LärmimmissionsschutzV nicht gesetzwidrig
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Für die Erfüllung des Tatbestandes nach § 68 Abs 3 lit e StVO ist ein tatsächliches Telefonieren nicht notwendig
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Sind bestimmte Endnummern auf Wunschkennzeichen bei Durchnummerierung der Fahrzeugflotte eines Unternehmens anstößig?
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Der unionsrechtliche Arbeitnehmerbegriff stellt auf eine tatsächliche und echte Tätigkeit ab
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Bei einem Hofverband handelt es sich um ein weitgehend geschlossenes Ensemble landwirtschaftlicher Wirtschaftsgebäude, die mit dem Wohnhaus in einem unmittelbaren räumlichen Naheverhältnis stehen
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Auftrag zur Vorlage von Unterlagen und Nachweisen zum ordnungsgemäßen Betrieb eines Campingplatzes sowie Mitwirkungspflicht des Campingplatzbetreibers
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Wird der inländischen Auftraggeberin eine Sicherheitsleistung aufgetragen, kommt dem Entsender in diesem Verfahren Parteistellung zu
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Krankmeldung eines Zivildienstleistenden − Ausführungen über die Art der Erkrankung
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Das Vorbringen, als einzige Person für eine selbstständige Tätigkeit in einem Unternehmen befähigt zu sein, rechtfertigt noch keine Befreiung als Geschworener und Schöffe
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel
ZVG
Zur fristgerechten Einbringung eines Antrages auf Erlass und Rückerstattung des Studienbeitrags für ein bestimmtes Semester; Verwendung von Antragsformularen
Band 4, Ausgabe 3, Juni 2017
eJournal-Artikel