Angemessener Mietzins; Gründungsgeschäft und Entfall der Rügepflicht
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- WOBLBand 33
- Inhalt:
- Rechtsprechung
- Umfang:
- 1451 Wörter, Seiten 239-241
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Die Anmietung eines Geschäftslokals zum Zweck der (erstmaligen) Aufnahme des Betriebs einer Bar als Gründungsgeschäft zu werten, hält sich im Rahmen der Rsp und bedarf keiner Korrektur im Einzelfall. Bei einem Mietvertragsabschluss, der Gründungsgeschäft eines angehenden Unternehmers ist, ist eine Mietzinsüberprüfung auch ohne unverzügliche Rüge des (künftigen) Unternehmers erlaubt.
- LGZ Wien, 39 R 274/18k
- § 12a MRG
- OGH, 21.05.2019, 5 Ob 47/19a, Zurückweisung des außerordentlichen Revisionsrekurses
- § 46a Abs 2 MRG
- § 1 Abs 3 KSchG
- Miet- und Wohnrecht
- § 16 Abs 1 Z 1 MRG
- WOBL-Slg 2020/73
- § 37 Abs 1 Z 8 MRG
