Zur Startseite wechseln
Wunschliste
Mein Konto
Warenkorb
Produkte

Verlag Österreich

Betriebsschließung: Ausschluss der aufschiebenden Wirkung nicht verfassungswidrig Betriebsschließung: Ausschluss der aufschiebenden Wirkung nicht verfassungswidrig Betriebsschließung: Ausschluss der aufschiebenden Wirkung nicht verfassungswidrig

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 2, April 2018, Band 5

Betriebsschließung: Ausschluss der aufschiebenden Wirkung nicht verfassungswidrig

eJournal-Artikel
  • Originalsprache: Deutsch
  • ZVGBand 5
  • Judikatur - Materienrecht, 2337 Wörter
  • Seiten 141-145

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Der durch § 56a Abs 5 GSpG bestimmte Ausschluss der aufschiebenden Wirkung von Beschwerden gegen Betriebsschließungen ist zur wirksamen Bekämpfung von Verstößen gegen das Glücksspielmonopol des Bundes erforderlich. Er verstößt daher weder gegen Art 136 Abs 2 B-VG noch gegen das rechtsstaatliche Prinzip noch gegen das unionsrechtliche Gebot eines effektiven Rechtsschutzes.

  • ZVG-Slg 2018/33
  • VfGH, 30.11.2017, E 3302/2017
  • Art 136 Abs 2 B-VG
  • § 56a GSpG
  • Verwaltungsverfahrensrecht

Weitere Artikel aus diesem Heft

News-Radar
ZVG
News-Radar
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Ein Vorhaben, zwei Bundesländer - begründet der VwGH eine subsidiäre Allzuständigkeit der Wiener Landesregierung?
ZVG
Ein Vorhaben, zwei Bundesländer - begründet der VwGH eine subsidiäre Allzuständigkeit der Wiener Landesregierung?
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Die Effektivität der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle in Europa
ZVG
Die Effektivität der verwaltungsgerichtlichen Kontrolle in Europa
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot - ein Update für die Anwendung in der Praxis
ZVG
Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot - ein Update für die Anwendung in der Praxis
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
ZVG
Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

BFG: (Verlängerte) Verjährungsfrist bei Verwaltungsübertretungen betreffend Landes- und Gemeindeabgaben sachlich nicht gerechtfertigt
ZVG
BFG: (Verlängerte) Verjährungsfrist bei Verwaltungsübertretungen betreffend Landes- und Gemeindeabgaben sachlich nicht gerechtfertigt
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Säumnisschutz gegen Unterlassung der Beschwerdevorlage an das VwG
ZVG
Säumnisschutz gegen Unterlassung der Beschwerdevorlage an das VwG
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Zurückweisung einer Säumnisbeschwerde mangels Zulässigkeit
ZVG
Zurückweisung einer Säumnisbeschwerde mangels Zulässigkeit
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Keine Doppelbestrafung bei Straf- und Disziplinarverfahren in engem Zusammenhang und mit gleichem Richter
ZVG
Keine Doppelbestrafung bei Straf- und Disziplinarverfahren in engem Zusammenhang und mit gleichem Richter
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Das Erscheinen der geladenen Person ist iS von § 19 Abs 1 AVG nicht „nötig“, wenn die Behörde den mit der Ladung verfolgten Zweck auch auf andere Weise (etwa schriftlich oder fernmündlich) erreichen kann
ZVG
Das Erscheinen der geladenen Person ist iS von § 19 Abs 1 AVG nicht „nötig“, wenn die Behörde den mit der Ladung verfolgten Zweck auch auf andere Weise (etwa schriftlich oder fernmündlich) erreichen kann
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Ersatzlose Behebung eines Berichtigungsbescheides gem § 62 Abs 4 AVG betreffend die Berechnung einer Einheitlichen Betriebsprämie
ZVG
Ersatzlose Behebung eines Berichtigungsbescheides gem § 62 Abs 4 AVG betreffend die Berechnung einer Einheitlichen Betriebsprämie
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Akteneinsicht durch eine präkludierte Partei nach Abschluss des Verfahrens
ZVG
Akteneinsicht durch eine präkludierte Partei nach Abschluss des Verfahrens
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Erschleichung eines Bescheids und Kostentragungsregel des § 76 Abs 1 erster und zweiter Satz iVm § 53b AVG
ZVG
Erschleichung eines Bescheids und Kostentragungsregel des § 76 Abs 1 erster und zweiter Satz iVm § 53b AVG
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Liegt ein „voller“ Einspruch vor und geht die Behörde zu Unrecht von einem Einspruch nur gegen die Strafhöhe aus, hat das VwG das Straferkenntnis zu beheben
ZVG
Liegt ein „voller“ Einspruch vor und geht die Behörde zu Unrecht von einem Einspruch nur gegen die Strafhöhe aus, hat das VwG das Straferkenntnis zu beheben
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Keine teilweise Revisionszulassung; Entscheidungsfrist des VwG in Verwaltungsstrafsachen nach Aufhebung durch den VwGH
ZVG
Keine teilweise Revisionszulassung; Entscheidungsfrist des VwG in Verwaltungsstrafsachen nach Aufhebung durch den VwGH
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Verletzung der Entscheidungspflicht des VwG auch bei Säumnis einer gesetzlich beizuziehenden Sachverständigenkommission
ZVG
Verletzung der Entscheidungspflicht des VwG auch bei Säumnis einer gesetzlich beizuziehenden Sachverständigenkommission
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Durch die Vermietung von Apartments liegt selbst dann kein Gastgewerbe nach § 111 Abs 1 Z 1 GewO 1994 vor, wenn damit zusätzliche Leistungen verbunden sind
ZVG
Durch die Vermietung von Apartments liegt selbst dann kein Gastgewerbe nach § 111 Abs 1 Z 1 GewO 1994 vor, wenn damit zusätzliche Leistungen verbunden sind
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Betriebsschließung: Ausschluss der aufschiebenden Wirkung nicht verfassungswidrig
ZVG
Betriebsschließung: Ausschluss der aufschiebenden Wirkung nicht verfassungswidrig
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

BankwesenG: Verhängung hoher Geldstrafen durch die FMA nicht verfassungswidrig
ZVG
BankwesenG: Verhängung hoher Geldstrafen durch die FMA nicht verfassungswidrig
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Parteistellung der Wassergenossenschaft als Rechtsträger zur Wahrung des öffentlichen Interesses
ZVG
Parteistellung der Wassergenossenschaft als Rechtsträger zur Wahrung des öffentlichen Interesses
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Nichtgewährung eines Aufenthaltstitels gem § 55 AsylG - Die Notwendigkeit der Integration trotz langer Aufenthaltsdauer im Bundesgebiet
ZVG
Nichtgewährung eines Aufenthaltstitels gem § 55 AsylG - Die Notwendigkeit der Integration trotz langer Aufenthaltsdauer im Bundesgebiet
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Eine bloße Zustimmung zum Verhandlungsergebnis stellt keine Widmungserklärung dar
ZVG
Eine bloße Zustimmung zum Verhandlungsergebnis stellt keine Widmungserklärung dar
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Unzulässigkeit einer wiederholten Jugendanwartschaft bei neuerlicher Inanspruchnahme von Arbeitslosengeld
ZVG
Unzulässigkeit einer wiederholten Jugendanwartschaft bei neuerlicher Inanspruchnahme von Arbeitslosengeld
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Gebührenerhebung für die Ableitung von Schwimmbadwasser
ZVG
Gebührenerhebung für die Ableitung von Schwimmbadwasser
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Verbot des Pflegeregresses gilt auch für Schenkungszinsen
ZVG
Verbot des Pflegeregresses gilt auch für Schenkungszinsen
Band 5, Ausgabe 2, April 2018
eJournal-Artikel

20,00 €

Created by potrace 1.16, written by Peter Selinger 2001-2019
Kundenservice

So erreichen Sie uns persönlich:

+43-1-610 77-555
kundenservice@verlagoesterreich.at
Kontaktformular
Wir lieben Cookies

Vor allem, weil wir Ihnen damit ein optimales Einkaufserlebnis bieten können. Wir verwenden Cookies und Pixel von Drittanbietern, um unsere Services zu verbessern, relevante Werbung anzuzeigen und Nutzungsstatistiken zu erhalten. So helfen Cookies uns dabei immer besser zu werden.

Cookies ablehnen
Datenschutz