Ein Vorhaben, zwei Bundesländer - begründet der VwGH eine subsidiäre Allzuständigkeit der Wiener Landesregierung?
Autor
Altenburger, Dieter/Dizdarevic, Azra
eJournal-Artikel
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- ZVGBand 5
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 3432 Wörter, Seiten 94-99
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Das Recht ist im Wandel – dies gilt jedenfalls für das UVP-Recht. Knüpfte man bis vor kurzem bei länderübergreifenden UVP-Vorhaben hinsichtlich der örtlichen Zuständigkeit noch an die Lage des Gutes an, änderte sich dies schlagartig mit dem Judikat des VwGH vom 29.3.2017, Ro 2015/05/0022. Der vorliegende Beitrag untersucht dieses VwGH-Erkenntnis vor dem Hintergrund der vergangenen, gegenwärtigen und (potentiellen) zukünftigen Rechtslage.
- Altenburger, Dieter
- Dizdarevic, Azra
- § 3 AVG
- Umweltverträglichkeitsprüfungen
- VwGH, 29.03.2017, Ro 2015/05/0022
- ZVG 2018, 94
- § 4 AVG
- § 39 Abs 4 UVP-G
- Verwaltungsverfahrensrecht
- Feststellungsverfahren
- einvernehmliches Vorgehen
- länderübergreifende Zuständigkeit
