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Rockenschaub, Chiara

Das wasserrechtliche Verschlechterungsverbot - ein Update für die Anwendung in der Praxis

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Trotz 15 jahrelanger Übung, einem Vorabentscheidungsersuchen beim EuGH, einer Klage der Europäischen Kommission und einigen Entscheidungen des VwGH kann nicht behauptet werden, dass das Verschlechterungsverbot nach § 104a WRG keine Fragen mehr aufwirft. Das beginnt bereits bei dem Verschlechterungstatbestand und setzt sich in der Ausnahmeprüfung, die ganzheitlich betrachtet werden muss, fort.

  • Rockenschaub, Chiara
  • Wasserrecht
  • ZVG 2018, 108
  • § 104a Abs 1 WRG
  • Qualitätskomponentenklassentheorie
  • Ausnahme
  • Art 4 Abs 7 WRRL
  • Nutzenabwägung
  • Verschlechterungsverbot
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • übergeordnetes öffentliches Interesse
  • § 104a Abs 2 WRG

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