Beweisantrag und Rechtspraxis

Name: Beweisantrag und Rechtspraxis
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Journal für Strafrecht

Heft 5, September 2017, Band 2017

Roßmann, Sabine

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2017
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 5432 Wörter, Seiten 435-443
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201705043501

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Roßmann, Sabine

Strafrecht- und Strafprozessrecht
JST 2017, 435

Beweisantrag und Rechtspraxis

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Effiziente Ausübung des Beweisantragsrechts und Verteidigungsstrategien

Anmerkungen zum Beweisrecht und seiner Entwicklung aus deutscher Verteidigersicht

Die Beweisantragspflicht im Spannungsverhältnis zur amtswegigen Wahrheitserforschung

Der 15. Österreichische StrafverteidigerInnentag hat am 18. März 2017 in Wien folgende Beschlüsse gefasst:

Tagungsbericht 7. Dreiländerforum Strafverteidigung in Vaduz / Liechtenstein

Keine Verfassungswidrigkeit einer strafprozessrechtlichen Regelung betreffend die Überprüfung der Beweiswürdigung im geschworenengerichtlichen Verfahren

Kein Amtsmissbrauch durch Nichtabführen von Sozialhilfeumlagen an den Sozialhilfeverband

Neue Psychoaktive Substanzen, Einfuhr, Pentedron, Abkürzungen, Rechtsfehler mangels Feststellungen

Neue Psychoaktive Substanzen, 4-MEC, Substanzklassen, Abkürzungen, Rechtsfehler mangels Feststellungen, Suchtgifthandel zum persönlichen Gebrauch, Begründungsmangel, Subsumtionseinheit

Erzeugung von Suchtgift, Cannabis, Reinheitsgehalt, Begründungsmangel

Strafzumessung, Erschwerungsgrund, Doppelverwertungsverbot, Gefährlichkeit von Suchtgiftdelikten, Gefährdungspotenzial von Suchtgiften

Suchtgifthandel, Subsumtionsfehler, Verfall, Absehen vom Verfall, unverhältnismäßiger Verfahrensaufwand

Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest

Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest

Verfall von Geld und Gegenständen

Kosten des Beschwerdeverfahrens

Verwendung der Rücklage

Aussetzung der Einhebung keine zulässige Entrichtung iSd § 29 Abs 2 FinStrG

Anwendung der verlängerten abgabenrechtlichen Verjährungsfrist bei hinterzogenen Abgaben

Zurückverweisung an die Finanzstrafbehörde wegen Unterlassung eines Untersuchungsverfahrens

Die Grundsätze des § 5 Z 11 JGG sind auch bei der Zusammenrechnung von Mengen im Suchtmittelbereich anzuwenden

Gezielter Schuss auf einen Beamten ist Gewaltanwendung, auch wenn das Ziel verfehlt wird

Zur inländischen Gerichtsbarkeit im Rahmen der Terrorismusbekämpfung

Zum Tatbestandsausschlussgrund des § 278c Abs 3 StGB

Sowohl „Ausländer“ als auch „Asylwerber“ sind gegen Verhetzung geschützte Gruppen

Inländischen Gerichtsbarkeit und Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt des Täters

Nicht die Missachtung der Vorschrift des § 444 Abs 1 StPO, sondern der Verstoß gegen § 221 Abs 2 StPO steht unter Nichtigkeitssaktion

§ 427 StPO gilt nicht für Haftungsbeteiligte

Prüfung der Rechtmäßigkeit der Bewilligung einer Durchsuchung aus „ex-ante“ Perspektive

Nichtigkeitsbeschwerde zuungunsten des Angeklagten gestützt auf ein echt konkurrierendes Delikt nicht erfolgreich

Verteidigerwechsel begründet kein Recht auf Beweiswiederholung

Zum Widerspruch im Moniturverfahren

Zur Protokollierung des Moniturverfahrens

Pflicht der Staatsanwaltschaft zur Darstellung der Verdachtslage betreffend einen 5 Mio Euro übersteigenden Schaden

Schadenshöhe bei einem der Bauführung dienenden Kontokorrentkredit

Der Umstand, dass ein Beschuldigter durch einen Verteidiger vertreten ist, ist ein taugliches Kriterium für die Prüfung der Erforderlichkeit schriftlicher Übersetzungshilfe

Vorabentscheidungsersuchen des OGH (Beschluss vom 23.1.2017, 13 Os 49/16d) im Erneuerungsverfahren (§ 363a StPO analog) gegen XC, YB und ZA, C-234/17

Durchsuchung eines Computers im Hinblick auf kinderpornografisches Material

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EMRK gewährleistet kein Recht auf Wiederaufnahme des Verfahrens

Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Maßnahmenvollzugs