Durchsuchung eines Computers im Hinblick auf kinderpornografisches Material
- Originalsprache: Deutsch
- JSTBand 2017
- EGMR-Rechtsprechung, 530 Wörter
- Seiten 503 -504
- https://doi.org/10.33196/jst201705050302
20,00 €
inkl MwSt
Aus Art 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens) folgt, dass aus den entsprechenden nationalen gesetzlichen Vorgaben für die Rechtsunterworfenen klar hervorgehen und vorhersehbar sein muss, unter welchen Umständen und Voraussetzungen staatliche Behörden zur Ergreifung geheimer Überwachungs- und Durchsuchungsmaßnahmen ermächtigt sind. Auch bei der Durchsuchung eines Computers nach kinderpornografischem Material sind innerstaatliche Vorgaben, wie insbesondere die vorhergehende richterliche Genehmigung, grundsätzlich beachtlich, sofern nicht das Vorliegen von Gefahr im Verzug eindeutig nachweisbar ist.
- JST-Slg 2017/9
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- EGMR, 30.05.2017, Nr 32600/12, Trabajo Rueda ./. Spanien
- Art 8 EMRK
Weitere Artikel aus diesem Heft