Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest

Journal für Strafrecht

Heft 5, September 2017, Band 2017

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2017
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 489 Wörter, Seiten 487-488
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201705048701

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest in den Warenkorb legen

Die sinngemäße Anwendung des § 152 StVG bezieht sich nicht auf den Stichtag für die bedingte Entlassung. Mit dem „in Betracht kommenden Zeitpunkt“ ist jener Zeitpunkt gemeint, zu dem der Vollzug in Form des elektronisch überwachten Hausarrests frühestens angetreten werden kann.
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 156c Abs 1 Z 1 StVG
- OLG Wien, 07.06.2017, 132 Bs 123/17h
- JST-Slg 2017/52
- LG Innsbruck, 08.03.2017, 28 Bl 5/17w

Die sinngemäße Anwendung des § 152 StVG bezieht sich nicht auf den Stichtag für die bedingte Entlassung. Mit dem „in Betracht kommenden Zeitpunkt“ ist jener Zeitpunkt gemeint, zu dem der Vollzug in Form des elektronisch überwachten Hausarrests frühestens angetreten werden kann.

Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 156c Abs 1 Z 1 StVG
OLG Wien, 07.06.2017, 132 Bs 123/17h
JST-Slg 2017/52
LG Innsbruck, 08.03.2017, 28 Bl 5/17w

Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

15 Jahre Vereinigung Österreichischer StrafverteidigerInnen - Rückblick und Ausblick

Beweiskraft und Beweiswürdigung

Beweisantrag und Rechtspraxis

Psychologische Grundlagen der Beweisführung

Über Beweiskraft und Beweiswürdigung

Der Rat, zu schweigen - Ein guter Verteidigerrat?

Beweiswürdigung im Strafprozess

Beweisantrag und Standesrecht

Effiziente Ausübung des Beweisantragsrechts und Verteidigungsstrategien

Anmerkungen zum Beweisrecht und seiner Entwicklung aus deutscher Verteidigersicht

Die Beweisantragspflicht im Spannungsverhältnis zur amtswegigen Wahrheitserforschung

Der 15. Österreichische StrafverteidigerInnentag hat am 18. März 2017 in Wien folgende Beschlüsse gefasst:

Tagungsbericht 7. Dreiländerforum Strafverteidigung in Vaduz / Liechtenstein

Keine Verfassungswidrigkeit einer strafprozessrechtlichen Regelung betreffend die Überprüfung der Beweiswürdigung im geschworenengerichtlichen Verfahren

Kein Amtsmissbrauch durch Nichtabführen von Sozialhilfeumlagen an den Sozialhilfeverband

Neue Psychoaktive Substanzen, Einfuhr, Pentedron, Abkürzungen, Rechtsfehler mangels Feststellungen

Neue Psychoaktive Substanzen, 4-MEC, Substanzklassen, Abkürzungen, Rechtsfehler mangels Feststellungen, Suchtgifthandel zum persönlichen Gebrauch, Begründungsmangel, Subsumtionseinheit

Erzeugung von Suchtgift, Cannabis, Reinheitsgehalt, Begründungsmangel

Strafzumessung, Erschwerungsgrund, Doppelverwertungsverbot, Gefährlichkeit von Suchtgiftdelikten, Gefährdungspotenzial von Suchtgiften

Suchtgifthandel, Subsumtionsfehler, Verfall, Absehen vom Verfall, unverhältnismäßiger Verfahrensaufwand

Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest

Voraussetzungen für die Gewährung von elektronisch überwachtem Hausarrest

Verfall von Geld und Gegenständen

Kosten des Beschwerdeverfahrens

Verwendung der Rücklage

Aussetzung der Einhebung keine zulässige Entrichtung iSd § 29 Abs 2 FinStrG

Anwendung der verlängerten abgabenrechtlichen Verjährungsfrist bei hinterzogenen Abgaben

Zurückverweisung an die Finanzstrafbehörde wegen Unterlassung eines Untersuchungsverfahrens

Die Grundsätze des § 5 Z 11 JGG sind auch bei der Zusammenrechnung von Mengen im Suchtmittelbereich anzuwenden

Gezielter Schuss auf einen Beamten ist Gewaltanwendung, auch wenn das Ziel verfehlt wird

Zur inländischen Gerichtsbarkeit im Rahmen der Terrorismusbekämpfung

Zum Tatbestandsausschlussgrund des § 278c Abs 3 StGB

Sowohl „Ausländer“ als auch „Asylwerber“ sind gegen Verhetzung geschützte Gruppen

Inländischen Gerichtsbarkeit und Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt des Täters

Nicht die Missachtung der Vorschrift des § 444 Abs 1 StPO, sondern der Verstoß gegen § 221 Abs 2 StPO steht unter Nichtigkeitssaktion

§ 427 StPO gilt nicht für Haftungsbeteiligte

Prüfung der Rechtmäßigkeit der Bewilligung einer Durchsuchung aus „ex-ante“ Perspektive

Nichtigkeitsbeschwerde zuungunsten des Angeklagten gestützt auf ein echt konkurrierendes Delikt nicht erfolgreich

Verteidigerwechsel begründet kein Recht auf Beweiswiederholung

Zum Widerspruch im Moniturverfahren

Zur Protokollierung des Moniturverfahrens

Pflicht der Staatsanwaltschaft zur Darstellung der Verdachtslage betreffend einen 5 Mio Euro übersteigenden Schaden

Schadenshöhe bei einem der Bauführung dienenden Kontokorrentkredit

Der Umstand, dass ein Beschuldigter durch einen Verteidiger vertreten ist, ist ein taugliches Kriterium für die Prüfung der Erforderlichkeit schriftlicher Übersetzungshilfe

Vorabentscheidungsersuchen des OGH (Beschluss vom 23.1.2017, 13 Os 49/16d) im Erneuerungsverfahren (§ 363a StPO analog) gegen XC, YB und ZA, C-234/17

Durchsuchung eines Computers im Hinblick auf kinderpornografisches Material

Konventionswidrige Überprüfung des Kontos eines Rechtsanwalts

EMRK gewährleistet kein Recht auf Wiederaufnahme des Verfahrens

Überprüfung der Rechtmäßigkeit des Maßnahmenvollzugs