Suchtgifthandel, Gewerbsmäßigkeit, Vorverurteilung: Tilgung

Journal für Strafrecht

Heft 5, September 2018, Band 5

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 5
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 641 Wörter, Seiten 420-421
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201805042001

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Eine getilgte Verurteilung darf nicht mehr zum Nachteil des Verurteilten gewertet werden. Die wiedergewonnene Unbescholtenheit des Täters ist zufolge § 1 Abs 4 TilgG in jeder Lage des Verfahrens über die neue Tat zu beachten. Daher darf eine bereits getilgte Verurteilung nach § 28a Abs 1 SMG auch nicht als qualifikationsbegründende Vorverurteilung für § 28a Abs 2 Z 1 SMG herangezogen werden.
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 28a Abs 1 SMG
- § 1 Abs 4 TilgG
- § 28a Abs 2 Z 1 SMG
- OGH, 21.09.2017, 12 Os 97/17g
- JST-Slg 2018/50

Eine getilgte Verurteilung darf nicht mehr zum Nachteil des Verurteilten gewertet werden. Die wiedergewonnene Unbescholtenheit des Täters ist zufolge § 1 Abs 4 TilgG in jeder Lage des Verfahrens über die neue Tat zu beachten. Daher darf eine bereits getilgte Verurteilung nach § 28a Abs 1 SMG auch nicht als qualifikationsbegründende Vorverurteilung für § 28a Abs 2 Z 1 SMG herangezogen werden.

Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 28a Abs 1 SMG
§ 1 Abs 4 TilgG
§ 28a Abs 2 Z 1 SMG
OGH, 21.09.2017, 12 Os 97/17g
JST-Slg 2018/50

Suchtgifthandel, Gewerbsmäßigkeit, Vorverurteilung: Tilgung

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