Zu den Anforderungen an die Urteilsfeststellungen bei SMG-Delikten

Journal für Strafrecht

Heft 5, September 2018, Band 5

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 5
Inhalt:: Bundesfinanzgericht
Umfang:: 56 Wörter, Seiten 427-427
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201805042706

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Die in § 28a Abs 1 SMG angeführten Tathandlungen beziehen sich auf in der Suchtgiftverordnung erfasste, die Grenzmenge (§ 28b SMG) übersteigende und im Tatzeitpunkt tatsächlich vorhandene Wirkstoffe, weshalb im Urteil Feststellungen zur Beschaffenheit tatverfangener Substanzen im Zeitpunkt der Tatbegehung und zu einem darauf bezogenen Vorsatz erforderlich sind.
- § 270 Abs 2 Z 5 StPO
- OGH, 29.05.2018, 14 Os 33/18m, (RS0132031)
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 28a Abs 1 SMG
- JST-Slg 2018/62

Die in § 28a Abs 1 SMG angeführten Tathandlungen beziehen sich auf in der Suchtgiftverordnung erfasste, die Grenzmenge (§ 28b SMG) übersteigende und im Tatzeitpunkt tatsächlich vorhandene Wirkstoffe, weshalb im Urteil Feststellungen zur Beschaffenheit tatverfangener Substanzen im Zeitpunkt der Tatbegehung und zu einem darauf bezogenen Vorsatz erforderlich sind.

§ 270 Abs 2 Z 5 StPO
OGH, 29.05.2018, 14 Os 33/18m, (RS0132031)
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 28a Abs 1 SMG
JST-Slg 2018/62

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