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Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit
Heft 5, Dezember 2023, Band 10
Zur Neuregelung des Kostenersatzes im Disziplinarverfahren nach dem Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979
- Originalsprache: Deutsch
- ZVG Band 10
- Aufsatz, 3035 Wörter
- Seiten 318-322
- https://doi.org/10.33196/zvg202305031801
20,00 €
inkl MwStDer Kostenersatz im Disziplinarverfahren der Beamtinnen und Beamten des Bundes wurde grundlegend neu geregelt. In diesem Aufsatz sollen die Gründe für diese Neuregelung sowie die aktuelle Rechtslage übersichtlich dargestellt und einer ersten Bewertung unterzogen werden. Dabei werden Unstimmigkeiten bei der Berechnung der Höhe des Kostenbeitrages und seinen Anwendungsfällen sowie mögliche Vereinfachungen bei seinem Vollzug aufgezeigt und die Auswirkungen auf das Rechtsmittelverfahren vor dem Bundesverwaltungsgericht (BVwG) erörtert.
- Higatsberger-Urbanek, Franz
- ZVG 2023, 318
- Kostenersatz
- § 117 BDG
- Disziplinarverfahren
- Verwaltungsverfahrensrecht
- § 17 VwGVG
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