Auf Taxistandplätzen aufgestellte Taxifahrzeuge müssen stets fahrbereit gehalten werden

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
ZVGBand 2
Judikatur - Materienrecht, 986 Wörter
Seiten 457 -458
https://doi.org/10.33196/zvg201505045701

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Ein Lenker eines Taxifahrzeuges, das auf einem Standplatz aufgestellt ist, befindet sich dann „in leicht erreichbarer Nähe“ iSd § 23 Abs 3 BO, wenn sein naher Aufenthaltsort vom Fahrzeugbereich aus für jedermann leicht und ständig erkennbar ist. Diese Voraussetzung liegt nicht vor, wenn sich der Taxilenker auf einer auch nur ca 15 Meter vom Fahrzeug entfernten Bank in der Ankunftshalle eines Flughafens mit Blickkontakt auf das Fahrzeug befindet, sofern dies einem beim Fahrzeug befindlichen Straßenaufsichtsorgan nicht unverzüglich erkennbar ist oder erkennbar gemacht wird.