Baupolizeiliche Maßnahmen; Alternativaufträge

baurechtliche blätter

Heft 3, Juni 2023, Band 26

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 26
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 53 Wörter, Seiten 108-108
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl202303010804

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Im Hinblick auf den Zweck des Bauauftrages, einen Vollstreckungstitel für eine Ersatzvornahme zu schaffen, sind Alternativaufträge rechtlich nicht vorgesehen und nicht zulässig.

Es steht der Baubehörde daher nicht zu, statt der Beseitigung der Luftwärmepumpe etwa vorzuschreiben, dass diese alternativ entweder zu beseitigen oder in einen konsensgemäßen Zustand zu bringen sei.
- BBL-Slg 2023/89
- Alternativaufträge
- Baupolizeiliche Maßnahmen
- LVwG, 06.10.2022, VGW-112/077/3499/2022
- Baurecht
- § 129 Abs 10 wr BauO

Im Hinblick auf den Zweck des Bauauftrages, einen Vollstreckungstitel für eine Ersatzvornahme zu schaffen, sind Alternativaufträge rechtlich nicht vorgesehen und nicht zulässig.

Es steht der Baubehörde daher nicht zu, statt der Beseitigung der Luftwärmepumpe etwa vorzuschreiben, dass diese alternativ entweder zu beseitigen oder in einen konsensgemäßen Zustand zu bringen sei.

BBL-Slg 2023/89
Alternativaufträge
Baupolizeiliche Maßnahmen
LVwG, 06.10.2022, VGW-112/077/3499/2022
Baurecht
§ 129 Abs 10 wr BauO

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