Poolbau; Wandlung; Bauordnungswidrigkeit; behebbarer Mangel; Abbruchbescheid; Leistungsverweigerungsrecht; Mangelbeseitigungschance; mangelnde Kooperationsbereitschaft des Bestellers

baurechtliche blätter

Heft 3, Juni 2023, Band 26

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 26
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 1089 Wörter, Seiten 118-120
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl202303011802

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Poolbau; Wandlung; Bauordnungswidrigkeit; behebbarer Mangel; Abbruchbescheid; Leistungsverweigerungsrecht; Mangelbeseitigungschance; mangelnde Kooperationsbereitschaft des Bestellers in den Warenkorb legen

Ein Rechtsmangel des öffentlichen Rechts ist unbehebbar, wenn feststeht, dass die fehlende Bewilligung nicht nachgetragen werden kann.

Das Leistungsverweigerungsrecht erlischt, sobald der Besteller die Fertigstellung des Werks durch den Unternehmer verhindert oder unmöglich macht oder das noch unvollendete Werk von einem Dritten vervollständigen lässt.
- OGH, 21.12.2022, 5 Ob 58/22y
- Poolbau
- Bauordnungswidrigkeit
- mangelnde Kooperationsbereitschaft des Bestellers
- Leistungsverweigerungsrecht
- Abbruchbescheid
- BBL-Slg 2023/101
- Mangelbeseitigungschance
- Wandlung
- § 129 wr BauO
- Baurecht
- § 1052 ABGB
- § 932 ABGB
- behebbarer Mangel

Ein Rechtsmangel des öffentlichen Rechts ist unbehebbar, wenn feststeht, dass die fehlende Bewilligung nicht nachgetragen werden kann.

Das Leistungsverweigerungsrecht erlischt, sobald der Besteller die Fertigstellung des Werks durch den Unternehmer verhindert oder unmöglich macht oder das noch unvollendete Werk von einem Dritten vervollständigen lässt.

OGH, 21.12.2022, 5 Ob 58/22y
Poolbau
Bauordnungswidrigkeit
mangelnde Kooperationsbereitschaft des Bestellers
Leistungsverweigerungsrecht
Abbruchbescheid
BBL-Slg 2023/101
Mangelbeseitigungschance
Wandlung
§ 129 wr BauO
Baurecht
§ 1052 ABGB
§ 932 ABGB
behebbarer Mangel

Poolbau; Wandlung; Bauordnungswidrigkeit; behebbarer Mangel; Abbruchbescheid; Leistungsverweigerungsrecht; Mangelbeseitigungschance; mangelnde Kooperationsbereitschaft des Bestellers

Grüne Infrastruktur in der örtlichen Raumplanung

Der gesetzliche Rahmen für das örtliche Planungsermessen bei der Kennzeichnung von Orts- und Stadtkernen im systematischen Zusammenhang mit der überörtlichen Raumverträglichkeitsprüfung von Handelsgroßbetrieben

Bauwerke im Baulandbereich ohne Bebauungsplan; Bebauungsweise, Bauklasse; Begriff „Umgebung“

Verkehrsflächenbeitrag; Mehrfachaufschließung

Unteilbarkeit des Bauvorhabens; Parteistellung der Nachbarn; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Bauhöhe; Giebelprivileg

Hangrutschung; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Betriebswohnung; Begriff „Betreiberwohnung“

Flächenwidmung „Mischgebiet“; Immissionsschutz; lärmtechnisches Sachverständigengutachten; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Wohnraumvermietung; Privatzimmervermietung; gastgewerbliche Beherbergung; konsenswidrige Verwendungszweckänderung; Verwaltungsübertretung

Gastgewerbebetrieb; Gemeinschaftsräume; Freizeitwohnsitz

Einfamilienhaus; Aufschließung; Breite der Verkehrsfläche

Einfriedung; Pflanzentröge; anzeigepflichtige Maßnahmen

Containeranlage; Anwendungsbereich der tir BauO 2022

Baupolizeiliche Maßnahmen; Alternativaufträge

Planwechsel; Teilabbruch; Zubau; Unzulässigkeit eines Hybridverfahrens

Thermische Sanierung; Behauptung gefährlicher Stoffe durch Mieter; einstweilige Verfügung

Vorgarten; Einfriedung; freier Durchblick; blickdichte Hecke; örtliches Stadtbild

Besitzstörungsverfahren; Wiederherstellungsanspruch; Beseitigung der Bauführung

Realteilungsvertrag und Kaufvertrag über Liegenschaft; (behauptetes) überhöhtes Anwaltshonorar und behauptete „Fehlleistungen“

Kausalität; Solidarschuld; Bestimmbarkeit der Schadensteile; Projektsteuerungsvertrag; nicht normgerechte Fensterkonstruktionen; fehlende statische Berechnung; Sachverständigengutachten zur „Schadensquotelung“

Wegehalterhaftung Bauträger; Mithalter

Beseitigung einer Grenzmauer; Errichtungs- und Erhaltungsanspruch; Aufwandersatzanspruch

Bankgarantie anstatt Haftrücklass; Garantiestrenge; Effektivklausel; Auslegung

Wesen Bauträgervertrag; Errichtung Gebäude auf eigenem Grund; Abgrenzung zum Werkvertrag; Verjährung

Natürlicher Wasserzufluss; Immission; Zuleitung; Unterlassungsanspruch