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Lebitsch, Gerhard

Der gesetzliche Rahmen für das örtliche Planungsermessen bei der Kennzeichnung von Orts- und Stadtkernen im systematischen Zusammenhang mit der überörtlichen Raumverträglichkeitsprüfung von Handelsgroßbetrieben

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Der sparsame legistische Umgang des Salzburger Landesgesetzgebers zur Kennzeichnung von Orts- und Stadtkernen erfordert neben herkömmlicher Interpretation auch eine historische Interpretation und eine systematische Auseinandersetzung mit der sogenannten Planungshierarchie und den übergeordneten Planungsnormen. Das relativ junge Raumplanungs-Instrument der Kennzeichnung als Orts- und Stadtkern ist in aktuellen – auch politischen – Auseinandersetzungen im Land Salzburg umstritten. Der Beitrag nimmt diese Thematik anknüpfend an juristische Diskussionen vor ca 20 Jahren wieder auf.

  • Lebitsch, Gerhard
  • § 17 Abs 13 sbg ROG
  • § 39 Abs 1 sbg ROG
  • § 16 Abs 5 sbg ROG
  • örtliche Raumplanung
  • § 32 Abs 5 sbg ROG
  • Planungsermessen
  • Landesentwicklungsprogramm
  • überörtliche Raumplanung
  • § 2 sbg ROG
  • finale Determinierung
  • Baurecht
  • Kennzeichnung von Orts/Stadtkernen
  • BBL 2023, 95

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