Begründung des Urteils

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JSTBand 2014
Judikatur, 808 Wörter
Seiten 256 -257
https://doi.org/10.33196/jst201403025601

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Die schriftliche Darlegung der Begründung im Urteil darf keine bloße Nacherzählung des Inhalts von Zeugenaussagen oder anderen Beweisergebnissen sein, vielmehr muss aus der Beweiswürdigung klar zu erkennen sein, welche Beweise konkreten Feststellungen zugrunde gelegt worden sind. Soweit sich die Tatrichter dabei auf gerichtsnotorisches Wissen berufen, bedarf dieses zwar keiner Begründung, aber einer Feststellung in den Gründen.

Keine oder eine nur unzureichende Begründung liegt vor, wenn für den Ausspruch über eine entscheidende Tatsache entweder überhaupt keine oder nur solche Gründe angegeben sind, aus denen sich nach den Gesetzen logischen Denkens und nach allgemeiner Lebenserfahrung ein Schluss auf die zu begründende Tatsache entweder überhaupt nicht ziehen lässt oder der logische Zusammenhang kaum noch erkennbar ist.

Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 281 Abs 1 Z 5 StPO
OGH, 08.07.2014, 15 Os 44/14f
JST-Slg 2014/40

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