Der Sachverständige im Strafverfahren – Jüngste Entwicklungen in der Rechtsprechung des OGH

eJournal-Artikel

Originalsprache: Deutsch
JSTBand 2014
Aufsatz, 5675 Wörter
Seiten 200 -208
https://doi.org/10.33196/jst201403020001

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Nachdem verschiedene Strafsenate des OGH in den letzten Jahren wiederholt die Grundrechtskonformität iZm der Bestellung des Sachverständigen aus dem Ermittlungsverfahren zum Gerichtssachverständigen im Hauptverfahren bejaht hatten, wird in der Entscheidung 17 Os 25/14a erstmals die gegenteilige Auffassung, unter ausdrücklicher Ablehnung der bisherigen Rechtsprechung, vertreten. In der Folgeentscheidung 11 Os 26/14d wird nunmehr die Aufhebung bestimmter Wortfolgen in §§ 126 und 128 StPO durch den VfGH beantragt. Der gegenständliche Beitrag setzt sich mit dieser Entwicklung der Rechtsprechung, dem Gesetzesprüfungsverfahren vor dem VfGH sowie den Auswirkungen einer allfälligen Gesetzesaufhebung auf inhaltlich davon betroffene Strafsachen auseinander. Schließlich soll der Frage nachgegangen werden, ob der Gesetzgeber mit dem Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2014 die in Rede stehenden Normen bereits ausreichend, nämlich grundrechtskonform, reformiert hat.

Wess, Norbert
Rohregger, Michael

§ 292 StPO
Gutachten
Befangenheit
§ 101 Abs 2 StPO
Anlassfall.
Wahrungsbeschwerde
Strafprozessrechtsänderungsgesetz 2014
JST 2014, 200
§ 127 Abs 3 StPO
Art 6 Abs 1 EMRK
Sachverständigenbeweis
Gesetzesprüfungsverfahren
Waffengleichheit
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 363a StPO
Erneuerungsantrag
§ 55 StPO
§ 249 Abs 3 StPO
Art 89 Abs 2 B-VG
Art 92 Abs 1 B-VG
§ 281 Abs 1 Z 4 StPO
§ 126 Abs 4 StPO
Art 35 Abs 1 EMRK
§ 23 StPO
Ablehnungsantrag
§ 104 Abs 1 StPO
Art 140 B-VG
Gesetzesbeschwerde
Konventionswidrigkeit
Privatsachverständiger
Verfassungswidrigkeit
Art 6 Abs 3 lit d EMRK
§ 252 StPO
§ 128 StPO

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