Das Kohärenzgebot im Glücksspielsektor
- Sprache:
- Deutsch
- Jahrgang:
- WBLBand 27
- Inhalt:
- Aufsatz
- Umfang:
- 7821 Wörter, Seiten 481-492
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Nach stRsp des EuGH müssen Beschränkungen von EU-Grundfreiheiten hohen Anforderungen in Bezug auf ihre kohärente und systematische Ausgestaltung gerecht werden. Dieses Kohärenzerfordernis hat in den vergangenen Jahren auch im Glücksspielsektor an Bedeutung gewonnen. So haben den BGH jüngst die in der Koexistenz konträrer Regulierungssysteme gründenden Zweifel an der Kohärenz des deutschen Glücksspielsektors veranlasst, dem EuGH Fragen zur Vorabentscheidung vorzulegen. Die dabei zu erwartenden Ausführungen des EuGH werden auch für die österreichische Rechtslage von Bedeutung sein, zumal diese selbst neuerlich im Fokus der unionsrechtlichen Überprüfung steht.
- Talos, Thomas
- Strass, Stephan
- § 12a (österr) GSpG
- § 21 (österr) GSpG
- Eignung
- § 3 (österr) GSpG
- Art 49 AEUV
- WBL 2013, 481
- Verhältnismäßigkeit
- Hypocrisy Test
- Art 56 AEUV
- externe Kohärenz
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- Kompetenzverteilung
- § 56 (österr) GSpG
- § 5 (österr) GSpG
- § 4 Abs 4 (dt) GlüÄndStV
- § 14 (österr) GSpG
- interne Kohärenz
- § 5 Abs 3 (dt) GlüÄndStV
- Kohärenzgebot
- § 4 (österr) GSpG
