Zulässigkeit eines Einpersonenbeirats

Name: Zulässigkeit eines Einpersonenbeirats
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wirtschaftsrechtliche blätter

Heft 9, September 2013, Band 27

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: WBLBand 27
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 2734 Wörter, Seiten 533-536
DOI:: https://doi.org/10.33196/wbl201309053301

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Ein Organ iSd § 14 Abs 2 bis 4 PSG kann auch aus nur einem Organmitglied bestehen. Bei einem eingliedrigen Organ ist die von § 14 Abs 3 PSG geforderte Stimmeneinhelligkeit notwendigerweise stets gegeben.
- OGH, 08.05.2013, 6 Ob 42/13i
- WBl-Slg 2013/194
- OLG Linz, 23.01.2013, 6 R 13/13v
- Allgemeines Wirtschaftsrecht
- LG Salzburg, 12.12.2012, 45 Fr 8609/12x
- § 14 PSG

Ein Organ iSd § 14 Abs 2 bis 4 PSG kann auch aus nur einem Organmitglied bestehen. Bei einem eingliedrigen Organ ist die von § 14 Abs 3 PSG geforderte Stimmeneinhelligkeit notwendigerweise stets gegeben.

OGH, 08.05.2013, 6 Ob 42/13i
WBl-Slg 2013/194
OLG Linz, 23.01.2013, 6 R 13/13v
Allgemeines Wirtschaftsrecht
LG Salzburg, 12.12.2012, 45 Fr 8609/12x
§ 14 PSG

Zulässigkeit eines Einpersonenbeirats

Das Kohärenzgebot im Glücksspielsektor

Der kartellgerichtliche Sachverständige: Reformüberlegungen auf der Grundlage einer kritischen Bestandsaufnahme

Europarecht: Das Neueste auf einen Blick

Zur Auslegung von Art 45 und Art 48 AEUV hinsichtlich der Übertragung von Ruhegehaltsansprüchen

Zur Auslegung der Ausschlüsse vom Anwendungsbereich der RL 2006/123/EG über Dienstleistungen im Binnenmarkt in Art 2 Abs 2 lit f und lit j leg cit

Zum Begriff „Werbung“ iS der RL 84/450/EWG und 2006/114/EG über irreführende und vergleichende Werbung

Zum Einspruch gegen den Europäischen Zahlungsbefehl ohne Geltendmachung des Mangels der Zuständigkeit des UrsprungsMS: keine Einlassung iS des Art 24 der EuGVVO

1. Freier Warenverkehr/Einstweilige Anordnungen

2. Dienstleistungsfreiheit

3. Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit, Beihilfen

4. Wettbewerb

5. Außervertragliche Haftung

Nachweis der Behinderteneigenschaft

Dienstunfähigkeit als Entlassungsgrund

Krankentransport kein Taxi- oder Mietwagengewerbe

Aufgriffsobliegenheit des gekündigten Arbeitnehmers

Zur Satzungsstrenge und Zulässigkeit eines Vorkaufsrechts in der Satzung einer nicht börsenotierten AG

Vorlagefrage des OGH an den EuGH zur Auslegung von Art 3 Abs 3 Betriebsübergangs-RL

Zulässigkeit eines Einpersonenbeirats

Zur Antragslegitimation im Verfahren zur Festsetzung der Vorstandsvergütung

Zum Verstoß gegen § 7 UWG; kein Recht auf freie Meinungsäußerung bei unwahren Tatsachenbehauptungen

Zur marktbeherrschenden Stellung von Unternehmen der öffentlichen Hand

Zur Bindung des Gerichts an einen ausdrücklich geltend gemachten Rechtsgrund (hier: Verwertungstatbestände nach §§ 15–18a UrhG)

Feilbieten im Umherziehen

Überprüfung von Gastgewerbelokalen

Wiedereinsetzung wegen falscher E-Mail-Adresse

Verfassungswidrigkeit einer Zuständigkeit des UVS

Parteistellung im UVP-Abnahmeverfahren

Kundenservice

Zulässigkeit eines Einpersonenbeirats

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Zum Begriff „Werbung“ iS der RL 84/450/EWG und 2006/114/EG über irreführende und vergleichende Werbung

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2. Dienstleistungsfreiheit

3. Niederlassungs- und Kapitalverkehrsfreiheit, Beihilfen

4. Wettbewerb

5. Außervertragliche Haftung

Nachweis der Behinderteneigenschaft

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Krankentransport kein Taxi- oder Mietwagengewerbe

Aufgriffsobliegenheit des gekündigten Arbeitnehmers

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Zum Verstoß gegen § 7 UWG; kein Recht auf freie Meinungsäußerung bei unwahren Tatsachenbehauptungen

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Zur Bindung des Gerichts an einen ausdrücklich geltend gemachten Rechtsgrund (hier: Verwertungstatbestände nach §§ 15–18a UrhG)

Feilbieten im Umherziehen

Überprüfung von Gastgewerbelokalen

Wiedereinsetzung wegen falscher E-Mail-Adresse

Verfassungswidrigkeit einer Zuständigkeit des UVS

Parteistellung im UVP-Abnahmeverfahren