Suchtgifthandel, Gewerbsmäßigkeit

Journal für Strafrecht

Heft 6, November 2017, Band 2017

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2017
Inhalt:: Judikatur
Umfang:: 752 Wörter, Seiten 582-583
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201706058201

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Die Qualifikation nach § 28a Abs 2 Z 1 SMG verlangt ua die Absicht des Täters, sich durch die wiederkehrende Begehung (nicht von „Suchtmittelverkauf“ schlechthin, sondern) von Taten nach § 28a Abs 1 SMG längere Zeit hindurch ein den Voraussetzungen des § 70 Abs 2 StGB entsprechendes Einkommen zu verschaffen, die jeweils in Bezug auf eine (allenfalls durch sukzessive Tatbestandsverwirklichung mit entsprechendem Additionsvorsatz) die Grenzmenge (§ 28b SMG) übersteigende Suchtgiftquantität begangen werden.

Die Privilegierung nach § 28a Abs 3 (2. Fall) SMG berührt nicht die Subsumtion, sondern reduziert bloß den Strafrahmen.
- JST-Slg 2017/70
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- § 70 StGB
- § 28a Abs 1 SMG
- § 28a Abs 3 SMG
- § 28a Abs 2 Z 1 SMG
- OGH, 22.02.2017, 13 Os 138/16t

Die Qualifikation nach § 28a Abs 2 Z 1 SMG verlangt ua die Absicht des Täters, sich durch die wiederkehrende Begehung (nicht von „Suchtmittelverkauf“ schlechthin, sondern) von Taten nach § 28a Abs 1 SMG längere Zeit hindurch ein den Voraussetzungen des § 70 Abs 2 StGB entsprechendes Einkommen zu verschaffen, die jeweils in Bezug auf eine (allenfalls durch sukzessive Tatbestandsverwirklichung mit entsprechendem Additionsvorsatz) die Grenzmenge (§ 28b SMG) übersteigende Suchtgiftquantität begangen werden.

Die Privilegierung nach § 28a Abs 3 (2. Fall) SMG berührt nicht die Subsumtion, sondern reduziert bloß den Strafrahmen.

JST-Slg 2017/70
Strafrecht- und Strafprozessrecht
§ 70 StGB
§ 28a Abs 1 SMG
§ 28a Abs 3 SMG
§ 28a Abs 2 Z 1 SMG
OGH, 22.02.2017, 13 Os 138/16t

Suchtgifthandel, Gewerbsmäßigkeit

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