Zur Auslegung der gerichtlichen Unzuständigkeitskriterien in der StPO

Journal für Strafrecht

Heft 6, November 2017, Band 2017

Nimmervoll, Rainer

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: JSTBand 2017
Inhalt:: Aufsatz
Umfang:: 6512 Wörter, Seiten 521-529
DOI:: https://doi.org/10.33196/jst201706052101

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Zur Auslegung der gerichtlichen Unzuständigkeitskriterien in der StPO in den Warenkorb legen

Seit dem Inkrafttreten des StPRG 2004 sind in Literatur und Judikatur gewisse Inkonsistenzen zur Frage der Anwendung bzw Auslegung der einzelnen Unzuständigkeitsregelungen in der StPO wahrzunehmen. Der Beitrag geht den Gründen hiefür nach und versucht, diese auf eine einheitliche Handhabung zurückzuführen.
- Nimmervoll, Rainer
- § 213 StPO
- § 485 StPO
- § 450 StPO
- Verdachtsprüfung
- Anschuldigungsbeweis
- Strafrecht- und Strafprozessrecht
- Unzuständigkeit
- § 488 StPO
- § 212 StPO
- § 261 StPO
- JST 2017, 521

Seit dem Inkrafttreten des StPRG 2004 sind in Literatur und Judikatur gewisse Inkonsistenzen zur Frage der Anwendung bzw Auslegung der einzelnen Unzuständigkeitsregelungen in der StPO wahrzunehmen. Der Beitrag geht den Gründen hiefür nach und versucht, diese auf eine einheitliche Handhabung zurückzuführen.

Nimmervoll, Rainer

§ 213 StPO
§ 485 StPO
§ 450 StPO
Verdachtsprüfung
Anschuldigungsbeweis
Strafrecht- und Strafprozessrecht
Unzuständigkeit
§ 488 StPO
§ 212 StPO
§ 261 StPO
JST 2017, 521

Zur Auslegung der gerichtlichen Unzuständigkeitskriterien in der StPO

Autor

Inhalt Inhalt

Herausgegeben/Verfasst von Herausgegeben/Verfasst von

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Zur Auslegung der gerichtlichen Unzuständigkeitskriterien in der StPO

(Nichts) Neues zum Privatgutachten im Strafprozess

Plädoyer für die umfassende Möglichkeit einer diversionellen Erledigung im gerichtlichen Finanzstrafverfahren

Medienarbeit von Verfahrensbeteiligten und Strafverfolgungsbehörden (Litigation-PR) - eine wichtige Strategie zur Verfahrensführung?

Über den Grazer Partisanenmordprozess - Ein Arbeitsentwurf

Grundzüge des verwaltungsbehördlichen Finanzstrafverfahrens

Das europäische Strafregisteraustauschsystem ECRIS und seine Erweiterung auf Drittstaatsangehörige

Keine Verwirklichung von § 107c StGB durch eine einmalige Handlung

Anforderungen an eine wettbewerbsbeschränkende Absprache nach § 168b StGB

Keine Auslieferung von ukrainischen Staatsbürgern für Straftaten auf der Halbinsel Krim an die Russische Föderation

Versuch der schweren Körperverletzung; Messer als (keine) Waffe nach dem Waffengesetz

Prozessleitung im Zwischenverfahren Keine Beschwerde gegen prozessleitende Verfügungen

Unwiderruflichkeit eines Rechtsmittelverzichts; Haftfristen bei unzulässiger Beschwerde gegen U-Haft

Einziehung von Gegenständen; Unterlassener Vorbehaltsbeschluss gem § 443 Abs 2 StPO

Zur „neuen“ Gewerbsmäßigkeit

Reinheitsgehalt, Suchtgiftqualität, Einfuhr, Besitz von Suchtgift, Konkurrenz, Feststellungsmangel, Unvollständigkeit

Suchtgifthandel, Einfuhr von Suchtgift, Besitz, Konkurrenz, Einziehung, Konfiskation, Verhältnismäßigkeitsprüfung

Suchtgifthandel, Gewerbsmäßigkeit

Suchtgifthandel, Strafzumessung, Tatprovokation, Tatsachengeständnis, Milderungsgrund, Vorstrafen, Rückfall

Zur Zulässigkeit einer Zurückweisung mangels Rechtsschutzbedürfnisses

Haftort

Zulässige Oberbekleidung

Strafzumessung im Ordnungsstrafverfahren

Abweisung einer Beschwerde gegen die Bewilligung einer Kontoöffnungsanordnung gem § 99 Abs 6 FinStrG

Bei tatsächlicher Leistungserbringung begründet die (alleinige) Unterlassung der Empfängernennung nach § 162 BAO kein Finanzvergehen

Schutzbereich des § 278b StGB auch im Ausland

§ 64 Abs 1 Z 9 lit b StGB stellt nicht auf den Tatzeitpunkt, sondern den aktuellen Wohnsitz ab

Verlängerung der Probezeit nur bei § 21, nicht bei §§ 22 u 23 StGB

Androhung einer (bloßen) Körperverletzung und Zweck-Mittel-Relation

Zur Günstigkeit bei § 83 Abs 1 StGB nach Strafänderung

Ob eine terroristische Vereinigung auch legale Ziele verfolgt, ist bedeutungslos

Privat organisierte Kartenspiele und Anwendbarkeit des § 168 StGB

Verpackte Gartenschere - Qualifikation als Waffe

Nicht fristgerechte Zahlung von Sozialversicherungsbeiträgen

Erpressung trotz (nicht gewollter) Gegenleistung

Echte Konkurrenz zwischen Betrug und organisierter Schwarzarbeit

Echte Konkurrenz zwischen betrügerischen Anmeldens zur Sozialversicherung und organisierter Schwarzarbeit

§ 153d Abs 3 StGB: alternativer Mischtatbestand

Überlassen von Suchtgiften und „unmittelbar danach“ Verbringen über die Staatsgrenze - Tatbeitrag und Konkurrenz

Die Grundrechtsbeschwerde muss vom Verteidiger unterschrieben, nicht bloß weitergeleitet werden

Verfahrenshilfeverteidiger und sein „Glaube an die Unschuld“ des Angeklagten

Die Umformulierung des § 39 Abs 2 FinStrG durch das AbgÄG 2012 diente bloß der Klarstellung

Zur Grundlage für die Strafbemessung iSd § 21 Abs 2 vierter Satz FinStrG

Das Fehlen der strafgesetzlichen Bestimmungen iSd § 260 Abs 1 Z 4 StPO im Urteil führt nicht per se nur Nichtigkeit

Umbestellung des Verfahrenshelfers und Treuepflicht

Zur Frage der Eingrenzung des angeklagten Sachverhalts

Örtliche Zuständigkeit, Konkurrenz und Qualifikation

Inländische Interessen bereits bei Transitschleusung verletzt

Tatsachen- und Rechtsfragen bei der Fragestellung an Geschworene

Entscheidung des Beschwerdegerichts vor Entscheidung des VfGH bei Normanfechtung

Konfiskation und Verfall im Urteil

Delegierung und (vermeintlich bessere) Fachkunde eines Gerichts

Zur Auslegung ausländischen Rechts und Judikatur

Zur Befangenheit eines Sachverständigen

Abbrechung/Vertagung der Hauptverhandlung und Anklageausdehnung

§ 4 StVG Zum Entscheidungszeitpunkt und zur Abgrenzung von der bedingten Entlassung; keine Interferenz zur Erwirkung der Übernahme der Strafvollstreckung

Vorabentscheidungsersuchen des Korkein oikeus (Oberster Gerichtshof, Finnland) im Auslieferungsverfahren gegen Denis Raugevicius, C-247/17

Zur Rechtskraft von Beschlüssen und der Umstandsklausel