Versagung eines Antrags auf Genehmigung einer 220 kV-Starkstromfreileitung wegen Widerspruchs zum Energieprotokoll der Alpenkonvention und Überwiegens der naturfachlichen Interessen gegenüber anderen öffentlichen Interessen

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 7, November 2014, Band 1

Schmid, Sebastian

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: ZVGBand 1
Inhalt:: Judikatur - Materienrecht
Umfang:: 5374 Wörter, Seiten 692-700
DOI:: https://doi.org/10.33196/zvg201407069201

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Versagung eines Antrags auf Genehmigung einer 220 kV-Starkstromfreileitung wegen Widerspruchs zum Energieprotokoll der Alpenkonvention und Überwiegens der naturfachlichen Interessen gegenüber anderen öffentlichen Interessen in den Warenkorb legen

Bei Art 10 des Energieprotokolls der Alpenkonvention handelt es sich um eine spezifisch die Erzeugung und Übertragung von Energie regelnde Rechtsvorschrift, die festlegt, unter welchen Bedingungen derartige Leitungen zu errichten sind. Aus ihr ergibt sich eine Verpflichtung des Projektwerbers, bei der Planung eines Vorhabens zu berücksichtigen, inwieweit bestehende Energieinfrastrukturen durch eine neue Leitung genutzt werden können.
- Schmid, Sebastian
- Art 133 Abs 4 B-VG
- § 9 Abs 7 K-NSG
- Energieprotokoll (Alpenkonvention) Art 10
- Bergwaldprotokoll (Alpenkonvention) Art 6 Abs 1
- § 6 Abs 1 lit b K-NSG
- Verwaltungsverfahrensrecht
- BVwG, 28.08.2014, W104 2000178-1/63E
- ZVG-Slg 2014/152

Bei Art 10 des Energieprotokolls der Alpenkonvention handelt es sich um eine spezifisch die Erzeugung und Übertragung von Energie regelnde Rechtsvorschrift, die festlegt, unter welchen Bedingungen derartige Leitungen zu errichten sind. Aus ihr ergibt sich eine Verpflichtung des Projektwerbers, bei der Planung eines Vorhabens zu berücksichtigen, inwieweit bestehende Energieinfrastrukturen durch eine neue Leitung genutzt werden können.

Schmid, Sebastian

Art 133 Abs 4 B-VG
§ 9 Abs 7 K-NSG
Energieprotokoll (Alpenkonvention) Art 10
Bergwaldprotokoll (Alpenkonvention) Art 6 Abs 1
§ 6 Abs 1 lit b K-NSG
Verwaltungsverfahrensrecht
BVwG, 28.08.2014, W104 2000178-1/63E
ZVG-Slg 2014/152

Versagung eines Antrags auf Genehmigung einer 220 kV-Starkstromfreileitung wegen Widerspruchs zum Energieprotokoll der Alpenkonvention und Überwiegens der naturfachlichen Interessen gegenüber anderen öffentlichen Interessen

News-Radar

„Rechtskraft“ nach dem System der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012

Zur Rechtswirkung von Erkenntnissen der VwG auf bekämpfte Bescheide – dargestellt anhand der Interpretation des § 359c GewO

Fortbetrieb von Landesausspielungen bei nachträglichem Wegfall der Bewilligung

Zur systematischen Gliederung des Entscheidungsteils

Die gänzliche Verfehlung des Verfahrensgegenstands durch die Beschwerde ist keiner Verbesserung zugänglich

Zurückweisung einer Beschwerde des Tierschutzombudsmannes mangels Rechtsschutzinteresse

Eingeschränkte Zulassung der Revision nur bei deutlichem Ausspruch; keine Zurückverweisung durch das VwG wegen Projektänderung

Verhängung eines Verbots nach dem Waffengesetz – Abweisung der Beschwerde im zweiten Rechtsgang; Bindung an die Rechtsanschauung des VwGH

Wiedereinsetzung: Kein minderer Grad des Versehens, wenn eine Rechtsschutzversicherung Fristen nicht evident hält

Devolutionsantrag – Übergang auf das VwG

Beurteilung der Zuständigkeit durch das VwG – maßgeblicher Zeitpunkt

15-Monatsfrist des § 43 Abs 1 VwGVG – Anrechnung von UVS-Zeiten

Kein Befangenheitsgrund bei Tätigwerden desselben Sachbearbeiters auf Gemeindeebene in erster und zweiter Instanz

Entscheidungsbefugnis der VwG in Verwaltungsstrafsachen

Präklusion, wenn Partei sich vorbehält, später Einwendungen zu erheben

Strafbarkeitsverjährung und Zustellfiktion

Verhängung einer Ordnungsstrafe ist unzulässig, wenn keine ordnungsgemäße Belehrung erfolgte

Keine Verhängung einer Zwangsstrafe gegen Geschäfts- und Deliktsunfähige

Einbringung einer Revision beim VwGH – keine Wiedereinsetzung

Relevanz grundsätzlicher Rechtsfragen

Rechtsfrage von grundsätzlicher Bedeutung – gesonderte Darstellung

Voraussetzungen des Aufwandersatzes für Revisionsbeantwortung

Nichtigerklärung der Direktvergabe mit Bekanntmachung einer Rahmenvereinbarung gemäß § 25 Abs 11 BVergG

Zur Antragslegitimation eines auszuscheidenden Bieters im Vergabenachprüfungsverfahren, wenn präsumtiver Zuschlagsempfänger auch auszuscheiden wäre

„Teiluntersagung“ eines Gastgartenbetriebes ist rechtlich unzulässig