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Schmid, Sebastian

Versagung eines Antrags auf Genehmigung einer 220 kV-Starkstromfreileitung wegen Widerspruchs zum Energieprotokoll der Alpenkonvention und Überwiegens der naturfachlichen Interessen gegenüber anderen öffentlichen Interessen

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Bei Art 10 des Energieprotokolls der Alpenkonvention handelt es sich um eine spezifisch die Erzeugung und Übertragung von Energie regelnde Rechtsvorschrift, die festlegt, unter welchen Bedingungen derartige Leitungen zu errichten sind. Aus ihr ergibt sich eine Verpflichtung des Projektwerbers, bei der Planung eines Vorhabens zu berücksichtigen, inwieweit bestehende Energieinfrastrukturen durch eine neue Leitung genutzt werden können.

  • Schmid, Sebastian
  • Art 133 Abs 4 B-VG
  • § 9 Abs 7 K-NSG
  • Energieprotokoll (Alpenkonvention) Art 10
  • Bergwaldprotokoll (Alpenkonvention) Art 6 Abs 1
  • § 6 Abs 1 lit b K-NSG
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • BVwG, 28.08.2014, W104 2000178-1/63E
  • ZVG-Slg 2014/152

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