Unzulässige Änderung des Verwendungszweckes; Benützungsuntersagung; angemessene Frist

baurechtliche blätter

Heft 6, Dezember 2014, Band 17

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 17
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 380 Wörter, Seiten 252-252
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201406025201

20,00 €

inkl MwSt

Sofortiger PDF-Download

Artikel Unzulässige Änderung des Verwendungszweckes; Benützungsuntersagung; angemessene Frist in den Warenkorb legen

Auch im Fall der baupolizeilichen Untersagung der Benützung eines Gebäudes (hier: wegen rechtswidriger Änderung des Verwendungszweckes) ist eine angemessene Frist für die Herstellung des ordnungsgemäßen Zustandes einzuräumen.
- BBL-Slg 2014/206
- § 50 Abs 4 oö BauO
- § 50 Abs 3 oö BauO
- Unzulässige Änderung des Verwendungszweckes
- angemessene Frist
- LVwG Oberösterreich, 22.06.2014, LVwG-150127/7/AL/VS
- Baurecht
- Benützungsuntersagung

Auch im Fall der baupolizeilichen Untersagung der Benützung eines Gebäudes (hier: wegen rechtswidriger Änderung des Verwendungszweckes) ist eine angemessene Frist für die Herstellung des ordnungsgemäßen Zustandes einzuräumen.

BBL-Slg 2014/206
§ 50 Abs 4 oö BauO
§ 50 Abs 3 oö BauO
Unzulässige Änderung des Verwendungszweckes
angemessene Frist
LVwG Oberösterreich, 22.06.2014, LVwG-150127/7/AL/VS
Baurecht
Benützungsuntersagung

Unzulässige Änderung des Verwendungszweckes; Benützungsuntersagung; angemessene Frist

Autor

Inhalt Inhalt

Schlüsselwörter Schlüsselwörter

Weitere Artikel aus diesem Heft

Die raumordnungsrechtliche Zulässigkeit der Unterbringung von Asylwerbern in Kasernen

Neue Verfahrensabläufe im Baurecht

Immer wieder: Der Vorbehalt zu Schlussrechnungsabstrichen gemäß ÖNORM B 2110

Zur rechtlichen Qualifikation des Erläuterungsberichts in einem Bebauungsplan

Auflagen; Verwaltungsübertretungen; Kumulationsprinzip; Doppelbestrafungsverbot

Schweinemaststall; Geruchsbelästigung; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte; Sachverhaltsermittlungen; Sachverständigenbeweis

Strohballenwand; keine bauliche Anlage

Parteistellung der Nachbarn; Immissionsbereich; Ermittlungspflichten; Projektunterlagen; Sachverständigengutachten

Anbringen; Übermittlung; Eingang; Telefax; E-Mail

Fertigstellung des Gebäudes; Erlöschen der Baubewilligung

Bebauungsplan; Anwendbarkeit im „Grünland“

Unzulässige Änderung des Verwendungszweckes; Benützungsuntersagung; angemessene Frist

Einfriedung; Höhe; Aufschüttungen; Begriff „natürliches Gelände“

Sturmschäden; Instandsetzung; Neubau

Abstandsvorschriften; Berechnung der Mindestabstände

Bauplatzerklärung; Änderung; Aufhebung; Antragsvoraussetzungen

Prüfingenieur; Kontrolldichte

Zufahrtsstraße; Privatstraße; Verkehr; Lärmbelästigung; Immissionsschutz; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Kapelle; bauliche Anlage; baubewilligungspflichtige Maßnahmen

Gartenhaus; Mindestabstandsflächen; zulässige Verbauung an der Grundgrenze; subjektiv-öffentliche Nachbarrechte

Jausenstation; Schihütte; Sonderwidmung; Festlegung von (Höchst-)Nutzflächen

Abweichungen von Vorschriften des Bebauungsplanes; Determinierungsgebot

Wohnzonen; Beschlussfassung des Bauausschusses der Bezirksvertretung über eine Ausnahmebewilligung

Baubewilligungen; keine Derogation

Amtshaftungsanspruch; (rechtswidrige) Änderung eines Flächenwidmungsplanes; bekannte Hausmülldeponie; vom Verkäufer letztlich zu tragender Sanierungsaufwand

Sorgfaltsmaßstab Architekt; Hochwassergefahr; Bestandsgarantie des Wasserbuchs

Planungsleistungen; Abbestellung des unvollendeten Werkes

Regieleistungen; Kostenwarnpflicht

Tennisplatz; Lärmimmissionen; Ortsüblichkeit

Steinschlichtung als Stützmauer für Zufahrtsweg; Warnpflicht; untaugliche Bauweise; Vertrauensschaden; Erfüllungsinteresse

Preisminderung für Baugrundstück; Kriechhangeigenschaft

Bauvertrag; Vollmachtüberschreitung; Bereicherungsanspruch für rechtsgrundlos erbrachte Werkleistungen

Nachbarschaftsstreit, Passivlegitimation des Betreibers einer Müllinsel

Kausalität bei Schutzgesetzverletzung

Eigentumsübergang bei Einbau von Installationswaren

Genehmigungspflicht einer Substanzveränderung im Mischhaus

Antragslegitimation; Ausscheiden des Angebotes; unbehebbarer Mangel; Musskriterium; Rahmenvereinbarung

Direktvergabe; Arbeitsgemeinschaft; Antragslegitimation; Zusammenrechnung; Bauleistung; Bauwerk; Bauvorhaben

Treuhandverstoß, Höhe der Versicherungssumme einer Berufshaftpflichtversicherung

Zuschlagskriterium; Musskriterium; Mindestanforderung; sachliche Rechtfertigung; geeignete Leitlinie; RVS

Ausscheidensentscheidung; Kalkulation; plausibel und nachvollziehbar; Preis; vertiefte Angebotsprüfung; Antragslegitimation; Ausscheiden des Angebotes; Fastweb

Regiepreise; kein Rechenfehler; Eintragungsfehler; Rechenfehlerberichtigung

Ausländischer Subunternehmer; Mindestentgelt; Ausschreibungsunterlagen

Neues Baurecht