Zur Startseite wechseln
Wunschliste
Mein Konto
Warenkorb
Zeige alle Kategorien
Produktart: article
Zurück

Was ist neu im Verlag Österreich?
Erfahren Sie es zuerst!

Zum Schutzbereich bei rechtmäßigen Versammlungen Zum Schutzbereich bei rechtmäßigen Versammlungen Zum Schutzbereich bei rechtmäßigen Versammlungen

Zeitschrift der Verwaltungsgerichtsbarkeit

Heft 5, Oktober 2020, Band 7

Zum Schutzbereich bei rechtmäßigen Versammlungen

eJournal-Artikel

20,00 €

inkl MwSt
Sofortiger PDF-Download

Die Möglichkeit einer Gegendemonstration ist für sich allein keine „Störung“, welche die Festlegung eines Schutzbereiches für eine Versammlung rechtfertigen könnte. Bei der Bestimmung eines solchen Schutzbereiches ist vielmehr darauf Bedacht zu nehmen, dass die Teilnehmer der Versammlung auch mit gegenläufigen Positionen durch eine andere Versammlung erreicht werden können.

  • Art 12 StGG
  • ZVG-Slg 2020/75
  • VfGH, 18.06.2020, V 91/2019
  • § 7a VersammlungsG
  • Verwaltungsverfahrensrecht
  • Art 11 EMRK

Weitere Artikel aus diesem Heft

Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis
ZVG
Aktuelle Ereignisse und Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Die Covid-19-Judikatur des VfGH – eine verfassungsrechtliche Analyse
ZVG
Die Covid-19-Judikatur des VfGH – eine verfassungsrechtliche Analyse
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Die Covid-19-Judikatur des VfGH und deren Folgewirkungen für die Verwaltungsgerichte
ZVG
Die Covid-19-Judikatur des VfGH und deren Folgewirkungen für die Verwaltungsgerichte
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Diskrepanz zwischen Spruch und Bescheidbestandteil
ZVG
Diskrepanz zwischen Spruch und Bescheidbestandteil
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Judikatur
ZVG
Judikatur
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Wiedereinsetzungsantrag wegen behaupteter Nicht-Belehrung über das Erfordernis der Beantragung einer schriftlichen Ausfertigung des mündlich verkündeten Erkenntnisses
ZVG
Wiedereinsetzungsantrag wegen behaupteter Nicht-Belehrung über das Erfordernis der Beantragung einer schriftlichen Ausfertigung des mündlich verkündeten Erkenntnisses
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Rechtsschutz gegen Beschlagnahmeanordnungen im Finanzstrafverfahren: verfassungskonforme Auslegung des FinStrG
ZVG
Rechtsschutz gegen Beschlagnahmeanordnungen im Finanzstrafverfahren: verfassungskonforme Auslegung des FinStrG
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Beurkundung der doppelten Kundmachung
ZVG
Beurkundung der doppelten Kundmachung
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Qualifikation des Ersuchens um „kulante Ausbuchung der Strafe“ als Einspruch
ZVG
Qualifikation des Ersuchens um „kulante Ausbuchung der Strafe“ als Einspruch
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Abbruch der Vollstreckung der Zwangsstrafe
ZVG
Abbruch der Vollstreckung der Zwangsstrafe
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Verlegung einer öffentlichen Apotheke – Parteistellung der Inhaber umliegender öffentlicher Apotheken
ZVG
Verlegung einer öffentlichen Apotheke – Parteistellung der Inhaber umliegender öffentlicher Apotheken
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Apothekenkonzession – Abweisung einer Säumnisbeschwerde bei Nichterstattung des Gutachtens durch die Apothekerkammer
ZVG
Apothekenkonzession – Abweisung einer Säumnisbeschwerde bei Nichterstattung des Gutachtens durch die Apothekerkammer
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Vom Vergaberecht ausgenommene zentrale Beschaffungstätigkeiten
ZVG
Vom Vergaberecht ausgenommene zentrale Beschaffungstätigkeiten
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Nichtvorliegen eines Behindertentransportes
ZVG
Nichtvorliegen eines Behindertentransportes
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Hemmung der Rückkehrentscheidung nach erfolgreichem Lehrabschluss
ZVG
Hemmung der Rückkehrentscheidung nach erfolgreichem Lehrabschluss
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Familienangehörige iSd § 34 AsylG 2005: Begriffsbestimmung in Bezug auf Fälle der Obsorge für ein minderjähriges Kind verfassungswidrig
ZVG
Familienangehörige iSd § 34 AsylG 2005: Begriffsbestimmung in Bezug auf Fälle der Obsorge für ein minderjähriges Kind verfassungswidrig
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Wohnsitz nach § 4 Abs 1 NAG
ZVG
Wohnsitz nach § 4 Abs 1 NAG
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Fristenhemmung nach § 55 Abs 3 NAG
ZVG
Fristenhemmung nach § 55 Abs 3 NAG
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Zum Schutzbereich bei rechtmäßigen Versammlungen
ZVG
Zum Schutzbereich bei rechtmäßigen Versammlungen
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Unbestimmtheit eines baupolizeilichen Auftrages betreffend die gewerbliche Nutzung von Wohnungen für kurzfristige Beherbergungszwecke
ZVG
Unbestimmtheit eines baupolizeilichen Auftrages betreffend die gewerbliche Nutzung von Wohnungen für kurzfristige Beherbergungszwecke
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Neubau bei einem Umbau
ZVG
Neubau bei einem Umbau
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Privatzimmervermietung und Zweckentfremdung einer Wohnung
ZVG
Privatzimmervermietung und Zweckentfremdung einer Wohnung
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Rechtliche Qualifikation als „Wohnung“ oder „Beherbergungsbetrieb“
ZVG
Rechtliche Qualifikation als „Wohnung“ oder „Beherbergungsbetrieb“
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Unterentlohnung von bis zu drei Arbeitnehmern – EuGH-Urteil „Maksimovic“ nicht anwendbar
ZVG
Unterentlohnung von bis zu drei Arbeitnehmern – EuGH-Urteil „Maksimovic“ nicht anwendbar
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Bewilligung der Beisetzung einer Urne nach dem Oö. Leichenbestattungsgesetz 1985
ZVG
Bewilligung der Beisetzung einer Urne nach dem Oö. Leichenbestattungsgesetz 1985
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

COVID-19: Gesetzwidrigkeit eines allgemeinen Betretungsverbots für öffentliche Orte
ZVG
COVID-19: Gesetzwidrigkeit eines allgemeinen Betretungsverbots für öffentliche Orte
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

COVID-19: Kein Verstoß gegen das Eigentumsrecht durch Erlassung eines Betretungsverbots für Betriebsstätten ohne Entschädigung für den Verdienstentgang
ZVG
COVID-19: Kein Verstoß gegen das Eigentumsrecht durch Erlassung eines Betretungsverbots für Betriebsstätten ohne Entschädigung für den Verdienstentgang
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Einhebung einer pauschalierten Jahresgebühr für die Überwachung von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen durch den zuständigen Bundesminister
ZVG
Einhebung einer pauschalierten Jahresgebühr für die Überwachung von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen durch den zuständigen Bundesminister
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Beschwerdelegitimation bei Beschwerden betreffend Wählerevidenzen
ZVG
Beschwerdelegitimation bei Beschwerden betreffend Wählerevidenzen
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Genehmigung als Freizeitwohnsitz im Vorbehaltsgebiet
ZVG
Genehmigung als Freizeitwohnsitz im Vorbehaltsgebiet
Band 7, Ausgabe 5, Oktober 2020
eJournal-Artikel

20,00 €

Created by potrace 1.16, written by Peter Selinger 2001-2019
Kundenservice

So erreichen Sie uns persönlich:

+43-1-610 77-555
kundenservice@verlagoesterreich.at
Kontaktformular
Wir lieben Cookies

Vor allem, weil wir Ihnen damit ein optimales Einkaufserlebnis bieten können. Wir verwenden Cookies und Pixel von Drittanbietern, um unsere Services zu verbessern, relevante Werbung anzuzeigen und Nutzungsstatistiken zu erhalten. So helfen Cookies uns dabei immer besser zu werden.

Cookies ablehnen
Datenschutz