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Die Nichtigerklärung von Baubewilligungen im Spannungsfeld von Rechtstaatlichkeit, Rechtssicherheit und Eigentumsschutz Die Nichtigerklärung von Baubewilligungen im Spannungsfeld von Rechtstaatlichkeit, Rechtssicherheit und Eigentumsschutz Die Nichtigerklärung von Baubewilligungen im Spannungsfeld von Rechtstaatlichkeit, Rechtssicherheit und Eigentumsschutz

baurechtliche blätter

Heft 1, Februar 2013, Band 16

Mendel, Michael/​Kraemmer, Herwig

Die Nichtigerklärung von Baubewilligungen im Spannungsfeld von Rechtstaatlichkeit, Rechtssicherheit und Eigentumsschutz

eJournal-Artikel

20,00 €

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Die Nichtigerklärung von Baubewilligungen stellt ein wichtiges Instrument zur Sicherstellung des korrekten Vollzugs bau- und raumordnungsrechtlicher Vorschriften dar, zumal im Instanzenweg auch grobe Mängel von Bescheiden nicht aus der Welt geschafft werden können, wenn sie die subjektiven Rechte der Rechtsmittelwerber nicht verletzen. Wird aber über das Ziel geschossen, bewirkt dies gravierende Eingriffe in den Vertrauensschutz und die Rechte der Eigentümer. Einer verantwortungsbewussten Handhabung kommt daher – auch für das allgemeine Verständnis für den Rechtsstaat – große Bedeutung zu.

  • Kraemmer, Herwig
  • Mendel, Michael
  • § 137 Abs 1 wr BauO
  • § 45 Abs 3 sbg ROG
  • Nichtigerklärung
  • § 23 Abs 8 nö BauO
  • Art 118 Abs 7 B-VG
  • § 101 Abs 1 stmk ROG
  • § 93 Abs 1 lit d nö GemO
  • Art 119a Abs 6 B-VG
  • § 121 Abs 1 tir GemO
  • Ermessensübung
  • Baubewilligung
  • § 22 Abs 3 vlbg RPlG
  • sachlich in Betracht kommende Oberbehörde
  • § 33 bgld BauG
  • § 56 tir BauO
  • § 100 Abs 1 krnt AGO
  • Flächenwidmung
  • Art 119 B-VG
  • § 30 Abs 2 VwGG
  • Gemeinderecht
  • § 52 Abs 2 krnt BauO
  • Raumordnungsrecht
  • § 7 Abs 3 vlbg RPlG
  • § 85 Abs 2 vlbg GemverwG
  • § 64 Abs 2 AVG
  • § 91 Abs 1 Z 4 bgld GemO
  • Art 119a Abs 5 B-VG
  • § 68 Abs 4 AVG
  • § 73 Abs 1 AVG
  • § 17 Abs 4 nö ROG
  • § 20 Abs 6 bgld RPlG
  • § 30 Abs 8 nö ROG
  • § 85 Abs 1 lit a vlbg GemverwG
  • § 25 Abs 1 krnt BauO
  • § 30 Abs 9 nö ROG
  • § 2e Abs 4 bgld RPlG
  • § 14 Abs 3 lit g bgld RPlG
  • Nichtigkeitsgründe
  • Baurecht
  • Rechtsstaatlichkeit
  • BBL 2013, 1
  • § 8 Abs 5 stmk ROG
  • Aufsichtsbehörde
  • § 101 Abs 1 stmk GemO
  • § 35 Abs 3 vlbg RPlG
  • § 17 Abs 2 nö ROG
  • § 103 Abs 1 oö GemO

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