Keine (analoge) Gefährdungshaftung für Unfall bei Benützung einer Rolltreppe

baurechtliche blätter

Heft 1, Februar 2013, Band 16

eJournal-Artikel

Sprache:: Deutsch
Jahrgang:: BBLBand 16
Inhalt:: Rechtsprechung
Umfang:: 94 Wörter, Seiten 39-39
DOI:: https://doi.org/10.33196/bbl201301003903

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Die Benützung einer Rolltreppe in einer U-Bahnstation weist keinen ausreichenden Zusammenhang mit dem Betrieb der U-Bahn auf. Eine analoge Gefährdungshaftung kommt für erlaubterweise betriebene Anlagen in Betracht, wenn die mit dem Betrieb verbundene Gefahr nach Art des Betriebs regelmäßig vorhanden ist. Dies ist nicht der Fall wenn, der Betrieb erst aufgrund besonderer Umstände gefährlich wird, zB weil eine Person mit dem Bleistiftabsatz in den Spalt zwischen Abdeckplatte und Kammträgerplatte gerät und sich durch das Herausziehen die Abdeckplatte hebt, wodurch einen nachkommende Person zu Sturz gerät.
- § 1295 Abs 1 ABGB
- § 2 EKHG
- OGH, 13.09.2012, 8 Ob 84/12d
- BBL-Slg 2013/29
- Keine (analoge) Gefährdungshaftung für Unfall bei Benützung einer Rolltreppe
- § 1 EKHG
- Baurecht

Die Benützung einer Rolltreppe in einer U-Bahnstation weist keinen ausreichenden Zusammenhang mit dem Betrieb der U-Bahn auf. Eine analoge Gefährdungshaftung kommt für erlaubterweise betriebene Anlagen in Betracht, wenn die mit dem Betrieb verbundene Gefahr nach Art des Betriebs regelmäßig vorhanden ist. Dies ist nicht der Fall wenn, der Betrieb erst aufgrund besonderer Umstände gefährlich wird, zB weil eine Person mit dem Bleistiftabsatz in den Spalt zwischen Abdeckplatte und Kammträgerplatte gerät und sich durch das Herausziehen die Abdeckplatte hebt, wodurch einen nachkommende Person zu Sturz gerät.

§ 1295 Abs 1 ABGB
§ 2 EKHG
OGH, 13.09.2012, 8 Ob 84/12d
BBL-Slg 2013/29
Keine (analoge) Gefährdungshaftung für Unfall bei Benützung einer Rolltreppe
§ 1 EKHG
Baurecht

Keine (analoge) Gefährdungshaftung für Unfall bei Benützung einer Rolltreppe

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