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Kein Superädifikat an einer Abwasserbeseitigungsanlage; Rechtsfolgen von Bauen auf fremdem Grund Kein Superädifikat an einer Abwasserbeseitigungsanlage; Rechtsfolgen von Bauen auf fremdem Grund Kein Superädifikat an einer Abwasserbeseitigungsanlage; Rechtsfolgen von Bauen auf fremdem Grund

baurechtliche blätter

Heft 1, Februar 2023, Band 26

Kein Superädifikat an einer Abwasserbeseitigungsanlage; Rechtsfolgen von Bauen auf fremdem Grund

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Voraussetzung für das Entstehen eines Superädifikates ist, dass das Bauwerk in der Absicht aufgeführt wird, dass es nicht auf Dauer dortbleiben soll. Die fehlende Belassungsabsicht muss sich entweder aus der Bauweise oder aus einem zeitlich beschränkten Grundbenützungsrecht ergeben. Diese Voraussetzungen müssen im Zeitpunkt der Errichtung des Gebäudes vorliegen. Nach Errichtung kann kein Superädifikat mehr begründet werden, auch nicht durch Urkundenhinterlegung. Derjenige, der weiß, dass er auf fremdem Grund baut, kann mangels Redlichkeit nicht Eigentum an der überbauten Fläche gem § 418 ABGB erwerben, auch wenn der Grundeigentümer von der Bauführung weiß und sie nicht untersagt. Eine rechtsmissbräuchliche Berufung auf das Eigentum am Gebäude seitens des Grundeigentümers liegt nicht vor, wenn dieser ursprünglich von der wirksamen Begründung eines Superädifikats ausgegangen ist.

  • Rechtsfolgen von Bauen auf fremdem Grund
  • BBL-Slg 2023/29
  • § 418 ABGB
  • § 435 ABGB
  • Kein Superädifikat an einer Abwasserbeseitigungsanlage
  • OGH, 14.09.2022, 1 Ob 148/22d
  • Baurecht

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