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Zur Feststellung des vermuteten Konsenses gemäß § 40 Abs 1 stmk BauG Zur Feststellung des vermuteten Konsenses gemäß § 40 Abs 1 stmk BauG Zur Feststellung des vermuteten Konsenses gemäß § 40 Abs 1 stmk BauG

baurechtliche blätter

Heft 1, Februar 2023, Band 26

Walcher, Mario/​Wallner, Marco

Zur Feststellung des vermuteten Konsenses gemäß § 40 Abs 1 stmk BauG

eJournal-Artikel

20,00 €

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Im Jahr 2016 sprach der VwGH zu § 40 Abs 1 stmk BauG aus, dass die Erlassung eines Feststellungsbescheides für bauliche Anlagen, die vor dem 1.1.1969 errichtet wurden, gesetzlich nicht vorgesehen sei. Seither wird ein Feststellungsbescheid im Anwendungsbereich des § 40 Abs 1 stmk BauG 1995 kategorisch abgelehnt. Nachstehend wird analysiert, ob eine solche Verallgemeinerung zutreffend ist.

  • Wallner, Marco
  • Walcher, Mario
  • Beweislastregel
  • Tatsachenvermutung
  • fiktiver Bescheid
  • Feststellungsbescheid
  • Rechtsvermutung
  • § 36 tir BauO
  • baupolizeiliches Verfahren
  • Genehmigungsfiktion
  • § 54 krnt BauO
  • § 41 stmk BauG
  • Baurecht
  • § 45 AVG
  • § 40 stmk BauG
  • Altbestand
  • BBL 2023, 1
  • vermuteter Konsens
  • § 228 ZPO

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